Mehr Klarheit, weniger Durchschnitt

Berlin · Die Zahl der Nichtwähler steigt seit Jahren, die der Parteimitglieder sinkt. Und populistische Strömungen finden rasant Zulauf. Jetzt scheint ein kritischer Punkt erreicht. In unserer neunteiligen Serie „Volksparteien in der Krise – Demokratie in Gefahr?“ zeigen wir Beispiele, beleuchten Ursachen und suchen nach Antworten.

Die Volksparteien suchen nach Rezepten, um wieder besser bei den Wählern anzukommen. Vier führende Politikwissenschaftler wissen: Das wird nicht einfach. Aber es ist auch nicht unmöglich. Vier Abhandlungen, die Wege weisen könnten.

Auf die Spitzenkandidaten kommt es an: Oskar F. Niedermayer ist Professor für Politikwissenschaft an der FU Berlin . Für ihn hängt vieles auch von den Spitzenkandidaten ab. Niedermayer: "Schon nach der Bundestagswahl 2009 wurde den Volksparteien das Totenglöcklein läutet. Und es stimmt, dass es längerfristige Entwicklungen den Volksparteien immer schwerer machen, an frühere Glanzzeiten anzuknüpfen: Die sie stützenden sozialen Milieus sind zum großen Teil verschwunden, ihre traditionellen Kernwählergruppen werden immer kleiner und die Wahlberechtigten immer flexibler. Sie können bei Wahlen aber immer noch Erfolge erzielen, wenn sie durch ihr personelles und inhaltliches Angebot die das Wahlverhalten prägenden kurzfristigen Faktoren optimal beeinflussen. Dazu braucht man Spitzenkandidaten, die die Wähler durch ihre Sachkompetenz, Glaubwürdigkeit, Führungsqualitäten und sympathische Persönlichkeit überzeugen, und inhaltliche Positionen, die die für die Wähler wichtigen Themen aufgreifen und überzeugende Lösungsansätze bieten."

Vielfalt statt Mitte: Prof. Dr. Dorothée de Nève arbeitet und forscht am Institut für Politikwissenschaft der Justus-Liebig-Universität Gießen . Sie sagt, die Volksparteien dürften sich nicht nur auf den Durchschnitt konzentrieren. De Nève: "In den vergangenen Jahren haben sich die Volksparteien strategisch ausschließlich am so genannten Median-Wähler orientiert. Sie haben dadurch ihr eigenes Profil verloren und konkurrieren letztlich mit vielen anderen Parteien um dieselben Wähler der imaginierten Mitte. Die Erfolgsstrategie liegt indes darin, dass Volksparteien die Interessen ihrer heterogenen Basis sowie die Bandbreite ihrer Programmatik tatsächlich wieder repräsentieren. Statt einer Ausrichtung auf Herrn und Frau Durchschnitt geht es um ein integratives Politikmodell für unterschiedlicheGruppen, die zuweilen zwar konkurrierende Bedürfnisse haben, die aber gemeinsam Politik gestalten wollen."

Lücken wieder schließen: Uwe Jun ist Professor für Politikwissenschaft an der Uni Trier. Für ihn steht fest, dass die Volksparteien zügig wieder Themen aufgreifen müssen, die sie anderen überlassen haben. Jun: "CDU und SPD haben in den letzten Jahrzehnten stets versucht, möglichst viele Interessen, Meinungen oder Werte von sehr zahlreichen Bevölkerungsgruppen zu vertreten, um somit integrativ zu wirken. Umso mehr sich eine Partei mit den politischen Wünschen und Vorstellungen ihrer Wähler im Einklang befindet, umso reaktionsfähiger und anerkannter ist sie. Zuletzt ist aber eine Repräsentationslücke gegenüber den EU-skeptischen und in der Flüchtlingspolitik für restriktivere Lösungen eintretenden Wählern entstanden, was wiederum der AfD Zulauf bescherte. Wollen CDU und SPD eine weitere Fragmentierung des Parteiensystems verhindern, sollten sie Repräsentationslücken vermeiden."

Profil und Orientierung: Professorin Manuela Glaab lehrt an der Uni Koblenz. Ihrer Auffassung nach brauchen die Volksparteien dringend wieder ein klares politisches Profil. Glaab: "Volksparteien können auch heute Wahlerfolge erzielen, wenn sie mit überzeugendem Spitzenpersonal antreten. Der Sympathiebonus von Personen ist aber nur ein situatives Erfolgsrezept. Die eigentliche Herausforderung besteht darin, ein klares politisches Profil und Orientierung zu den großen Zukunftsfragen zu bieten. Hier könnten sie mehr leisten, wenn sie die eigene Basis aktiv in Richtungsdebatten involvieren und mehr Mitbestimmung ermöglichen. Es kommt also auf ein klares inhaltliches Angebot an, das vom Spitzenpersonal glaubwürdig vertreten wird. Der weit verbreitete Vorwurf, die Volksparteien seien nicht unterscheidbar, lässt sich jedoch kaum entkräften, solange sie in Bund und Ländern koalieren. Das stärkt vielmehr die Ränder."

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