May hofft auf Einknicken

EU-Staaten noch uneins über Länge der Brexit-Verschiebung

Großbritanniens Premierministerin Theresa May trifft zum EU-Gipfel in Brüssel ein. Foto: Alastair Grant/AP FOTO: Alastair Grant

London/Brüssel. Nach dem Votum des britischen Parlaments für eine Verschiebung des EU-Austritts will Premierministerin Theresa May nun ihr mit Brüssel geschlossenes Brexit-Abkommen im dritten Anlauf durchboxen.

Bis zum kommenden Mittwoch, einen Tag vor dem EU-Gipfel in Brüssel, sollen die Abgeordneten in London erneut über den Deal abstimmen. Das Datum sei noch nicht festgelegt, sagte eine Regierungssprecherin am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Der Dienstag gilt als wahrscheinlich.

Auf EU-Seite zeichnet sich noch keine klare Linie ab, wie lang der ursprünglich für den 29. März geplante Brexit verschoben werden könnte. Zuvor müsse London klar sagen, was es wolle, hieß es unisono.

„Eine Verlängerung des Austrittsdatums für Großbritannien kann nur bis zum Beginn der Europawahlen am 23. Mai gewährt werden“, erklärte der SPD-Europaabgeordnete Jo Leinen am Freitag. Er widersprach damit Mays Vorschlag, die Frist bis Ende Juni zu verlängern. Bei einem erneuten Scheitern ihres Vertrags müssten May und das Parlament ihre roten Linien ändern. Nur dann habe eine Verlängerung überhaupt Sinn.

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