Ärger zwischen Berlin und Brüssel

Scheuer will von geplantem Diesel-Gipfel nichts gewusst haben

Andreas Scheuer (Archiv).FOTO: dpa / Kay Nietfeld

Die EU-Kommission drängt die Staaten, Lehren aus der Diesel-Affäre zu ziehen. Ein Treffen dazu findet aber nicht statt - und deshalb gibt es nun Ärger.

EU-Kommissarin Elzbieta Bienkowska hat einen für kommenden Dienstag geplanten Diesel-Gipfel angesichts einer Absage von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) abgeblasen. Es sei sinnlos, ein solches Treffen ohne das Land mit der größten Autoindustrie abzuhalten, sagte sie dem „Handelsblatt“. Bienkowska nannte die Absage aus Termingründen enttäuschend. Der Minister lasse eine Gelegenheit verstreichen, um Erfahrungen mit anderen Ländern auszutauschen und das selbst Erreichte darzustellen.

Scheuer entgegnete, er wisse gar nichts von einem Diesel-Gipfel. Die Kommissarin habe vor Monaten zu einer Veranstaltung über Diesel und Mobilität geladen. Ebenfalls schon vor Monaten habe er aber gesagt, dass dieser Termin für ihn nicht möglich sei, erklärte er in einem am Donnerstag vom Ministerium verbreiteten Video. Scheuer verwies auf die Sitzungswoche im Bundestag und einen Empfang des stellvertretenden chinesischen Ministerpräsidenten: „Wir können uns gern weiter über Diesel unterhalten in Europa - nur zu einem anderen Zeitpunkt.“

Bienkowska hatte die wichtigsten Autoländer eingeladen, um auf hochrangiger Ebene über Lehren aus der Diesel-Affäre mit manipulierten Abgaswerten zu diskutieren und eine gemeinsame Linie bei der Einführung neuer Antriebstechnologien zu entwickeln. Einige EU-Staaten haben bereits unterschiedliche Zeitpunkte für den Abschied vom Verbrennungsmotor verkündet, die Kommission plädiert für ein abgestimmtes Vorgehen im europäischen Binnenmarkt.

(wer/dpa)
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