Nachspielzeit für London

Wird der Brexit verschoben?

Auf das britische Parlament richten sich derzeit viele Augen. FOTO: dpa / Mark Duffy

Bekommen die Briten deutlich mehr Zeit, käme es zu neuen Komplikationen: Der Ausstiegskandidat müsste noch einmal an der Europawahl teilnehmen. In Brüssel will das keiner.

Bei allem politischen Chaos im Vereinigten Königreich zeichnet sich immer mehr ab, dass der für den 29. März angepeilte Ausstieg der Briten aus der EU verschoben wird. EU-Ratspräsident Donald Tusk, Gastgeber des EU-Gipfels, brachte bereits eine „deutliche Verlängerung“ ins Gespräch. In dieser Zeit sollten die Briten Gelegenheit bekommen, ihre Brexit-Strategie noch einmal gründlich zu überdenken und für parlamentarische Mehrheiten zu sorgen. Der irische Außenminister Simon Coveney schlug eine Verschiebung des Austritts um 21 Monate vor. Dann würde die Briten Ende 2020, wenn der laufende mehrjährige Finanzrahmen der EU endet, aussteigen. Doch es gibt auch ablehnende Stimmen aus den Mitgliedstaaten. Das Verschieben des Austrittsdatums müsste von allen 27 EU-Mitgliedern einstimmig beschlossen werden.

Im Gespräch ist zum einen eine „technische Verlängerung“ für London. In diesem Szenario würde das Austrittsdatum um wenige Wochen verschoben. Es setzt voraus, dass im britischen Parlament in den nächsten Tagen noch eine Mehrheit für den ausgehandelten Austrittsvertrag zustande kommt. Dann könnte innerhalb von etwa acht Wochen vom Vereinigten Königreich der Vertrag ratifiziert werden und der geordnete Austritt mit Verzögerung doch noch über die Bühne gehen.

Im zweiten Szenario kommt es zu keiner Mehrheit für den Austrittsvertrag im britischen Parlament. Womöglich kommt es zu Neuwahlen oder einem neuen Referendum. Beides braucht viel Zeit. Dabei würde der Ausstieg der Briten wohl um mehr als ein Jahr verschoben.

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