Verteidigungsausgaben im Haushalt

Kanzlerin weist Kritik von US-Botschafter Grenell zurück

Forsche Töne: Richard Grenell. (Archiv) FOTO: dpa / Salvatore Di Nolfi

Kanzlerin Merkel hat die Höhe der deutschen Verteidigungsausgaben gegen erneute Kritik von US-Botschafter Grenell verteidigt. FDP-Vize Kubicki geht noch einen Schritt weiter und will den Amerikaner zurück in die USA schicken.

Die Kanzlerin verteidigt ihren Haushalt. Deutschland habe seine Ausgaben in den vergangenen Jahren Schritt für Schritt gesteigert und werde dies auch fortsetzen, sagte Merkel am Dienstag in Berlin. US-Botschafter Richard Grenell warf der Bundesregierung dagegen vor, sie wolle ihre "ohnehin schon inakzeptablen" Ausgaben senken. Das sei ein "besorgniserregendes Signal".

Nach den Haushaltsplänen von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) soll im kommenden Jahr der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 1,35 Prozent nochmals leicht auf 1,37 Prozent ansteigen, in den Jahren bis 2023 dann aber wieder bis auf 1,25 Prozent zurückgehen. Dies ist brisant, weil die Regierung eigentlich bis Mitte des Jahrzehnts einen Anteil der Verteidigungsausgaben am BIP von 1,5 Prozent ansteuert.

Langfristig hat sich Deutschland innerhalb der Nato sogar verpflichtet, einen Anteil von 2,0 Prozent anzustreben. Die USA fordern die Europäer und ganz besonders Deutschland immer wieder dazu auf, mehr Geld für die Rüstung und die Nato auszugeben.

(csi/AFP)
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