Letzte Hürde genommen

Digitalpakt besiegelt: Laptops und Schul-WLAN können kommen

Fünf Milliarden Euro sollen vom Bund für die digitale Ausstattung der Schulen in Deutschland fließen. Foto: Julian Stratenschulte FOTO: Julian Stratenschulte

Berlin. Ab dem kommenden Schuljahr soll es an Deutschlands Schulen flächendeckend WLAN und digitale Unterrichtsmethoden geben. Nach dem Bundestag stimmte jetzt auch der Bundesrat einer Änderung des Grundgesetzes zu und machte endgültig den Weg frei für den sogenannten Digitalpakt Schule.

Das Votum in der Länderkammer fiel einstimmig aus. Die Bildungsminister von Bund und Ländern erwarten sichtbare Effekte an den Schulen „im neuen Schuljahr“, wie der Präsident der Kultusministerkonferenz, Hessens Kultusminister Alexander Lorz (CDU), sagte.

Der Bund kann den Ländern nun geplante fünf Milliarden Euro für digitale Geräte und Lernprogramme zahlen, obwohl er für Schulen nicht zuständig ist. Das Geld soll etwa in WLAN, interaktive Tafeln und Laptops gesteckt werden. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek sprach von einem „qualitativen Sprung“ für die Schule als „Werkstätten für die Zukunft“.

Um die Einzelheiten der dafür ausgehandelten Grundgesetzänderung hatten Bund und Länder monatelang gerungen und den Vermittlungsausschuss angerufen, der dann einen Kompromiss erzielte. Geregelt wurde unter anderem, wie der Bund die Verwendung seiner Milliardenhilfen in den Ländern kontrollieren darf. Die Grundgesetzänderung ermöglicht nicht nur Geld für die Schulen: Zwei Milliarden Euro sollen in neue Sozialwohnungen fließen, eine Milliarde Euro in den Schienen-Nahverkehr.

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