Berater-Affäre bei der Bundeswehr

Untersuchung legt erhebliche Fehler offen

Teilnehmer sitzen bei der konstituierenden Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Berater-Affäre im Verteidigungsministerium im Paul-Löbe-Haus. FOTO: dpa / Kay Nietfeld

Das Verteidigungsministerium ist bei einer Untersuchung der Verträge mit Beratern in erheblicher Zahl auf Fehler gestoßen. Die Arbeitsgruppe hat 468 Fälle geprüft - bei fast 40 Prozent fehlt teilweise die Dokumentation.

Eine Dokumentation der Prüfung, ob externe Fachleute überhaupt notwendig sind, sei in fast 40 Prozent der Fälle nicht ausreichend belegbar, lautet das Ergebnis einer Arbeitsgruppe des Ministeriums, das am Montag Verteidigungspolitikern im Bundestag übermittelt wurde. Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen seien in zwei Dritteln der Fälle nicht ausreichend dokumentiert.

Nach Kritik des Bundesrechnungshofes an dem Beraterwesen hatte das Verteidigungsministerium eine „Task Force Externe Dritte“ mit einer Untersuchung beauftragt, die damit nun vorliegt. Die Arbeitsgruppe hat 468 Fälle geprüft.

Aus der fehlenden Dokumentation könne nicht geschlossen werden, dass die Notwendigkeit von Beratern nicht gegeben war oder der Einsatz unwirtschaftlich gewesen sei, hieß es aus dem Ministerium. Inzwischen gibt es für den Einsatz von Beratern verschärfte Regeln.

(zim/dpa)
top