Sachsen-Anhalt lehnt ab

Erster Sieg für die GroKo-Gegner in der SPD

Juso-Bundeschef Kevin Kühnert - ein entschiedener Gegner einer großen Koalition - forderte, die Partei müsse ehrlich bewerten, was in den Sondierungen erreicht worden sei und was nicht. Foto: Klaus-Dietmar GabbertFOTO: Klaus-Dietmar Gabbert

Berlin/Wernigerode. Nach der Einigung mit der Unionsspitze auf Koalitionsverhandlungen will die SPD-Führung ihre Basis auf Kurs Richtung große Koalition bringen.

Bei der ersten Abstimmung an der SPD-Basis über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union haben die Gegner gesiegt. Mit einer Stimme Mehrheit stimmten die Delegierten eines Landesparteitags in Sachsen-Anhalt für einen Antrag der Jusos.

„Die SPD Sachsen-Anhalt spricht sich, insbesondere unter Berücksichtigung der ersten Ergebnisse der Sondierungen mit CDU und CSU, gegen eine erneute große Koalition aus“, heißt es in dem in Wernigerode beschlossenen Papier. Zur Begründung wird angeführt, dass verlässliches Regieren mit der Union aktuell nicht möglich sei.

Die SPD lässt am 21. Januar erstmals nach Sondierungsgesprächen einen Bundesparteitag über die Aufnahme förmlicher Koalitionsverhandlungen entscheiden. Sachsen-Anhalt schickt 7 der 600 Delegierten. Sie müssen sich an das Votum des Parteitags nicht zwingend halten. Falls der Parteitag mit Ja den Weg für Verhandlungen frei macht, stimmen am Ende die Mitglieder in ihrer Gesamtheit über den dann auszuhandelnden Koalitionsvertrag ab.

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