Tagungen der Union und SPD

Wendepunkt für die große Koalition

Der großen Koalition aus Union und SPD stehen im Wahljahr 2019 zahlreiche Bewährungsproben bevor. FOTO: dpa / Seeger;Stratenschulte

Meinung Union und SPD wollen mit einer Befriedung der schlimmsten innerparteilichen Streitthemen endlich wieder arbeitsfähig werden. Ob die Einigungen für eine Stabilisierung der Regierung ausreichen, ist allerdings fraglich.

Es ist kein Zufall, dass sich Union und SPD nach dem für die Regierung desaströsen Jahr 2018 nun an den großen Hausputz machen. Dabei ringen beide um eine Befriedung der jeweiligen Identitätsthemen. Bei der SPD ist das Hartz IV, bei der Union die Migrationsfrage.

Mit den Beschlüssen der SPD zur Sozialpolitik und den Handlungsempfehlungen der Union zur Migrationspolitik kann beiden Partnern der großen Koalition eine Stabilisierung gelingen. Sie können mit der Neubestimmung die innerparteilichen Debatten beruhigen und nach außen wieder geschlossener auftreten. Im besten Fall steigt damit auch die Zustimmung der Bevölkerung zu dieser dritten bisher so kopflos agierenden großen Koalition unter Merkel. Im besten Fall.

In jedem Fall stellen diese grundsätzlichen parteiinternen Aussprachen einen Wendepunkt der großen Koalition dar. Rückblickend wird man entweder sagen: Das war der Anfang vom Ende der letzten Regierung Merkel oder man wird zu dem Schluss kommen, dass sich die alten Volksparteien unter dem Druck der Populisten in einem Wahljahr auf ihre ureigenen Werte besonnen haben und damit auch ihren eigenen Untergang verhindern konnten. Die Frage, wohin das Pendel schlägt, ist tatsächlich offen.

(qua)
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