Genossen in der Krise

Ruhe vor dem Sturm in der SPD

SPD-Chefin Andrea Nahles am Dienstag vor der Fraktionssitzung. FOTO: REUTERS / MICHELE TANTUSSI

Nach dem Desaster in Bayern muss Parteichefin Nahles um Rückhalt kämpfen.

Die Wahl in Hessen. Sie ist der einzige Bremsklotz, der die Gegner der großen Koalition in der SPD derzeit zurückhält. Was danach geschehen könnte, wird bereits in kleineren Runden besprochen. Auffällig ist, dass immer häufiger die Kritik an der Koalition mit dem Namen der Parteichefin Andrea Nahles verquickt wird. Sie, die erste Frau in dem Amt und erst seit April in Verantwortung für die SPD, gerät bereits in die Schusslinie. Offen spricht das aber noch kaum jemand aus.

Denn niemand will dem hessischen Spitzenkandidaten und Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel jetzt noch Steine in den Weg räumen. „Wir müssen hier in Berlin jetzt mal die Klappe halten“, bringt es ein Spitzengenosse am Dienstag am Rande der Fraktionssitzung auf den Punkt. Und auch drinnen im Saal halten sich parteilinke „Groko“-Gegner zurück.

Vielmehr überwiegt der vordergründige Schulterschluss: NRW-Landeschef Sebastian Hartmann sah sich gezwungen, sich und den Landesvorstand von Äußerungen des Fraktionschefs im Landtag, Thomas Kutschaty, zu distanzieren. Der hatte mit Blick auf die Darbietung der Bundesregierung gesagt, dass man als SPD nicht als Alternative wahrgenommen werde, solange man Juniorpartner sei. Hartmann betonte nun vor den Bundestagsabgeordneten, dass eine Einzelmeinung nicht die Linie des Landesvorstandes vorgebe. Er unterstütze den Zeitplan von Nahles, die für den 4. und 5. November eine SPD-Vorstandsklausur einberufen will, um die Landtagswahlergebnisse zu analysieren. Da müsse dann aber auch wirklich alles auf den Tisch, betonte Hartmann, samt Optionen für Verbleib oder Austritt aus der Koalition. In den Tagen danach wollen sich die Landesvorstände beraten und eine Entscheidung treffen.

(jd)
top