Kommentar zur Lage der Genossen

Die SPD wirkt erschöpft und ideenlos

SPD-Chefin Andrea Nahles im Willy-Brandt-Haus. Foto: dpaFOTO: dpa / Carsten Koall

Der SPD laufen die Wähler weg. Das zeigt nicht erst die Wahl in Bayern. Sogar in großen Städten, wo einst die Genossen eine Macht waren, verlieren sie massiv an die Grünen. Was kann die SPD tun? Ein Kommentar.

Es ist irre, wie die Spitzenleute der Sozialdemokratie mit der erneuten Schlappe bei einer Landtagswahl umgehen. Am Programm lag es nicht, heißt es unisono. Man habe die richtigen Themen. Und am Personal lag es natürlich auch nicht.

Ja, was bleibt dann? Die Wahrheit ist: Mit ihrem Spitzenpersonal kann sich die SPD nicht neu erfinden. Olaf Scholz ist ein kluger Stratege, aber er ist für viele Linke der Inbegriff der verhassten Agenda-Politik (Scholz war ein leidenschaftlicher Verteidiger der Sozialreformen). Und Andrea Nahles steht wie kaum eine andere für Parteiestablishment, für Kungelrunden und Hinterzimmer-Taktik. Ein Neuanfang, der neue Themen, einen neuen Stil und eine neue Glaubwürdigkeit bringt, ist mit ihr kaum zu schaffen. Personelle Alternativen gibt es dahinter: Schwesig, Giffey, Schneider, Klingbeil, Barley. Man müsste sie auch mal lassen.

Und das Programm? Der SPD sind die Wähler abhanden gekommen, weil sie sich mit renten- und sozialpolitischen Klassikern auf ihre vermeintlichen Milieus konzentriert. Doch die gibt es so nicht mehr. Viele leben ein individualisiertes Leben, engagieren sich themenbezogen. Die digitale Bohème, wie sie Sascha Lobo einst beschrieb, legt Wert auf Flexibilität und künstlerische Freiheiten. Auf jeden Fall aber auf ein schnelles Internet. Das Rückkehrrecht auf Vollzeit kommt dann erst hinten auf der Prioritätenliste. Die Rituale und den Solidarzwang in Gewerkschaften und Parteigliederungen lehnen sie ab. Und in den Städten, in denen diese digitalen Selbstverwirklicher tonangebend sind, wird neuerdings Grün gewählt, wie sich in München-Mitte zeigt. Die SPD verliert gerade eine ganze Generation.

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