Pflegeversicherung

Spahn bereitet Bürger auf Beitragserhöhung vor

Die Pflegeversicherung steuert auf ein höheres Defizit zu als vorausgesehen. Bundesgesundheitsminister erwartet deshalb eine Beitragserhöhung. Dann müsse es bei der Arbeitslosenversicherung aber gleichzeitig eine Entlastung geben, fordert Unionsfraktionsvize Linnemann.

Das Defizit der Pflegeversicherung werde Ende des Jahres bei mindestens drei Milliarden Euro liegen, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Mittwoch. Um die Pflegekassen mittelfristig zu konsolidieren, müsse der Beitragssatz zur Pflege daher Anfang 2019 um 0,3 Prozentpunkte steigen. Der Beitrag zur Pflegeversicherung beträgt derzeit 2,55 Prozent und für kinderlose Versicherte 2,8 Prozent des Bruttoeinkommens.

Gründe für das steigende Defizit seien in erster Linie Leistungsverbesserungen insbesondere für demenzkranke Menschen und ihre Angehörigen, sagte Spahn weiter. Die Reformen der vergangenen Jahre wirkten. Nach Angaben des Ministeriums erhalten 100.000 Menschen mehr Leistungen als vorausgesehen. Allein das mache Mehrausgaben von 1,1 Milliarden Euro im Jahr aus. Laut den Berechnungen, die das Ministerium gemeinsam mit dem Spitzenverband der Kranken- und Pflegekassen vorgenommen hat, sind höhere Ausgaben im ambulanten Sektor ein weiterer Grund für das steigende Defizit in der Pflegeversicherung, deren Jahresausgaben inzwischen bei rund 35 Milliarden Euro liegen.

Union fordert Entlastung bei Arbeitslosenversicherung

(wer/AFP/dpa)
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