Fragen und Antworten

Eine Chance für die Diplomatie?

Heiko Maas stellte klar: „Ohne Russland wird man diesen Konflikt nicht lösen können.“ Foto: Frank Augstein/AP PoolFOTO: Frank Augstein

Paris/Damaskus. Nach dem Militärschlag der Westmächte gegen Syrien soll wieder die Diplomatie aktiv werden. Das jedenfalls wollen Frankreich und Deutschland. Paris plant zunächst eine UN-Resolution.

Wie soll diese neue diplomatische Initiative aussehen?

Paris setzt auf einen umfassenden Vorstoß zu zentralen Fragen der Syrien-Krise: die Verhinderung des Einsatzes von Chemiewaffen, die vom UN-Sicherheitsrat geforderte Waffenruhe, humanitärer Zugang und politische Gespräche für eine Beilegung des Konflikts. Der vorgelegte Entwurf für eine UN-Resolution enthält aber keine wirklich neuen Vorschläge. So soll eine neue unabhängige Ermittlergruppe geschaffen werden, um Verantwortliche für Chemiewaffeneinsätze zu identifizieren - einen solchen Mechanismus hatten die Russen 2017 per Veto beerdigt.

Staatschef Emmanuel Macron will Russland und die Türkei mit an den Verhandlungstisch holen. Nach Überzeugung Macrons wird es in Moskau als Schwäche gewertet, wenn definierte rote Linien nicht durchgesetzt werden. „Er hat verstanden, dass das nicht mehr der Fall ist“, sagte Macron mit Blick auf Kremlchef Wladimir Putin. In französischen Kreisen heißt es: „Wir werden sehen, ob diese Schläge eine Dynamik in sämtlichen Aspekten der Lösung der syrischen Krise schaffen.“

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