Analyse

Was die SPD treibt

Ex-SPD-Chef Martin Schulz und seine Nachfolgerin Andrea Nahles im Bundestag: Können sie sich baldige Neuwahlen wünschen? Foto: Kay NietfeldFOTO: Kay Nietfeld

Berlin. Was für eine Woche. Im Deutschen Bundestag werden Parallelen zur dunkelsten Epoche der deutschen Geschichte gezogen, zum Nationalsozialismus.

Der Schatten von Chemnitz, die Folgen der Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel und der Konflikt um Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen dominieren alles.


Es ist etwas ins Rutschen gekommen. Und die SPD geht volles Risiko. Was da gerade bei der Partei passiert, hat zwei Ebenen. Zum einen das Rumoren in der Partei, weil die Umfragen schlecht sind und man schon beim Asylkompromiss im Juni gezwungen war, Kröten zu schlucken. Dass Juso-Chef Kevin Kühnert und die Parteilinke Treiber der Forderung an Merkel waren, für den Rauswurf Maaßens zu sorgen, zeigt auch die Schwäche von SPD-Chefin Andrea Nahles und Vizekanzler Olaf Scholz.

Am kommenden Dienstag könnte es im Kanzleramt zur Entscheidung kommen, beim Treffen von Merkel, Nahles und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), der als Dienstherr Maaßens ihm mehrfach das Vertrauen ausgesprochen hat.

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