Personalfragen in CDU und Groko

Angela Merkel muss nochmal neu würfeln

Bundeskanzlerin Angela MerkelFOTO: Bernd von Jutrczenka / dpa

Berlin. Das Groko-Personal schien schon fast klar. Doch nach Schulz’ Rückzug und viel interner Kritik muss die Kanzlerin bei den Posten nachbessern.

Als wäre es nicht schon heftig genug, schlagen auch noch die Narren zu. Bei den großen Rosenmontagszügen am Rhein hagelt es für Angela Merkel (neben Noch-SPD-Chef Martin Schulz) gestern mächtig Spott. Die Kölner Jecken lassen die Kanzlerin als Discoqueen zur Melodie „Staying Alive“ auftreten – „Am Leben bleiben“. In Mainz blickt man in die Zukunft: Im Jahr 2111 wird Deutschland von einem „lebenden Fossil“ regiert, einer moosgrünen Uraltschildkröte – die „Merkel-Raute“ verrät sie. Dass die tollen Tage in Berlin die Narren inspiriert haben – wen darf das wundern? Zum Närrischwerden dürfte es unterdessen auch der CDU-Chefin zu Mute sein. Denn in Berlin herrscht Personal-Chaos.

Bis zum Verzicht von Martin Schulz auf das Außenamt waren nur drei Positionen in einem neuen Groko-Kabinett tatsächlich fix: die der Kanzlerin mit Angela Merkel, die des Innen- und Heimatministers mit Horst Seehofer (CSU) und eben die des Außenministers mit Schulz. Nun ist alles durcheinander gewürfelt, nicht nur, weil der SPD-Mann das Amt nicht mehr will. Sondern auch, weil bei der CDU viel Feuer unter dem Dach ist.

Nach der Einigung von Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag vor genau einer Woche warnten Merkels Vertraute schon davor, die kursierenden Namen für Ministerposten als beschlossene Sache zu betrachten. „Die Personalentscheidungen fallen nicht mit der Festlegung der Ressorts“, so ein hochrangiger CDU-Mann. Wer nicht auf der Liste stehe, „kann trotzdem noch Minister werden“. Mit „der Liste“ ist ein Papier gemeint, das vergangenen Mittwoch aus den Koalitionsverhandlungen den Medien zugespielt wurde (auch der SZ). Jedem Ressort ist ein Name zugeordnet, bei den SPD-Ministerien steht vor der Person noch der Zusatz „ggf.“: Also bei Heiko Maas für Justiz, Eva Högl für Arbeit, Katarina Barley für Familie und Barbara Hendricks für Umwelt. Nur bei Martin Schulz und beim Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz fehlt der Hinweis. Denn nach erfolgreichem SPD-Mitgliederentscheid wird Scholz das Finanzministerium übernehmen. Er macht daraus auch kaum noch einen Hehl. In Berlin wird spekuliert, dass Heiko Maas nun ins Außenamt wechseln könnte. Im Gespräch dafür sind aber auch der frühere Fraktionschef Thomas Oppermann und die bisherige Familienministerin Katarina Barley.

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