München Kein Rücktritt vom Rücktritt: Seehofer geht am 19. Januar
München · Anfang 2019 beginnt in der CSU eine neue Zeitrechnung: Die Nach-Seehofer-Ära mit einem neuen Parteichef. Minister bleibt der 69-Jährige allerdings – nur wie lange?
Horst Seehofer macht es noch einmal spannend. Bis Freitagvormittag lässt er auch CSU-intern offen, wann er denn nun als Parteichef zurücktreten will. Dann weiht er dem Vernehmen nach seine Stellvertreter und die Generalsekretäre sowie Ministerpräsident Markus Söder ein – und macht es schließlich offiziell: Rücktritt und Sonderparteitag mit Neuwahl eines Parteivorsitzenden am 19. Januar. „Das Jahr 2019 soll das Jahr der Erneuerung der CSU sein“, betont er.
Mit der schriftlichen Erklärung, die Seehofer von der Parteizentrale verschicken lässt, ist nun klar: Es wird diesmal, zumindest was den CSU-Vorsitz angeht, keinen Rücktritt vom Rücktritt geben. Manch einer aus dem CSU-Vorstand hatte in den vergangenen Tagen ja noch warnend an den Sommer erinnert, als Seehofer erst seinen Rücktritt auch als Bundesinnenminister ankündigte – und am Ende beide Ämter behielt. Diesmal aber kann Seehofer nicht hinter seine Ankündigung – intern ausgesprochen am vergangenen Sonntag, öffentlich am Montag – zurück.
Für die CSU wird also am 19. Januar eine neue Ära beginnen. Hinter den Kulissen werden die Weichen dafür längst gestellt, jetzt passiert das auch öffentlich: Im Minutenrhythmus melden sich am Freitag CSU-Bezirke, Minister und andere CSU-Spitzenpolitiker zu Wort, die sich ganz klar für einen bestimmten Nachfolger aussprechen: Söder. Nur einer will sich zunächst nicht äußern: Söder.
Fakt ist, dass die beiden einzigen ernstzunehmenden Konkurrenten Söders komplett oder so gut wie aus dem Rennen sind. Alexander Dobrindt, Chef der CSU-Landesgruppe in Berlin, hat offenbar erkannt, dass er gegen Söder keine Chance hätte. Er hat schon am Donnerstag erklärt, er werde sich an dem „Wettbewerb“ nicht beteiligen. Und der Europapolitiker Manfred Weber hat seinen Fokus auf der EVP-Spitzenkandidatur für die Europawahl – und würde gerne nächster EU-Kommissionspräsident werden.
Eine andere Frage lässt Seehofer derweil unbeantwortet, öffentlich, aber auch intern: wie lange er noch Bundesinnenminister bleiben will. Bei einem Treffen der engsten CSU-Spitze hatte er am Sonntag nach dpa-Informationen erstmals erklärt, auch diesen Posten vorzeitig abgeben zu wollen – aber keinen Zeitpunkt genannt. Auch in einer Schalte mit seinen Stellvertretern und den Generalsekretären am Freitag sagt Seehofer dazu nichts – außer dass er dazu nichts sagen will. Jetzt gehe es erst einmal darum, die Dinge in der Partei neu zu regeln, betont der 69-Jährige nach Teilnehmerangaben.
Es gilt als kaum vorstellbar, dass Seehofer unter Kanzlerin Angela Merkel und einem CSU-Chef Söder lange Innenminister bleiben will. Aber wie lange genau? Ein paar Wochen oder ein paar Monate? Bis nach der Europawahl im Mai? Oder will er in Berlin doch weitermachen?
