Steinbach twittert sich ins Abseits

Berlin. Erika Steinbach ist schon häufiger durch Provokationen aufgefallen. Dieses Mal hat sie mit einem Kommentar über Migranten für Unmut gesorgt.

Mit einem zynischen Kommentar hat die Menschenrechtsbeauftragte der CDU /CSU-Bundestagsfraktion heftige Reaktionen ausgelöst. Nachdem eine Gruppe ausländischer Touristen in der afghanischen Provinz Herat mutmaßlich von Taliban-Kämpfern beschossen worden war, twitterte die 72-jährige Politikerin am Donnerstag: "Donnerwetter, da kann man Urlaub machen? Dann können Migranten aus Deutschland auch zurückgeschickt werden!". Es gab einen Shitstorm im Netz und massive Kritik im Bundestag.

"Frau Steinbach sollte bei Donald Trump anheuern", sagte der menschenrechtspolitische Sprecher der Grünen, Tom Koenigs , unserer Redaktion und qualifizierte die Äußerungen als "dummen Populismus". Koenigs, der 2006 Chef der UN-Mission in Afghanistan war, wies darauf hin, dass allein im ersten Halbjahr 2016 dort 5166 Zivilisten getötet oder schwer verwundet worden seien. Die Linken-Abgeordnete Sevim Dagdelen sprach von einem "mörderischen Spaß" auf Kosten der Menschen und "zynischer Menschenverachtung". Selbst der Koalitionspartner SPD meldete sich: "Einmal mehr stellt Erika Steinbach ihre zynische und menschenverachtende Haltung unter Beweis", erklärte die Parlamentarische Geschäftsführerin Christine Lambrecht. "Man kann sie als menschenrechtspolitische Sprecherin ihrer Fraktion nicht ernstnehmen."

Steinbach, die lange dem Bund der Vertriebenen vorstand, ist eine ausgewiesene Kritikerin der Flüchtlingspolitik von Angela Merkel. Zuletzt machte sie mit der Forderung Schlagzeilen, muslimische Neumitglieder der CDU sollten eine Anti-Scharia-Erklärung unterzeichnen. Mehrfach fiel die hessische Abgeordnete mit unsachlichen Beiträgen auf. So postete sie im Frühjahr ein Foto, das ein hellhäutiges Kind zeigte, das von vielen dunkelhäutigen Kindern umringt und bestaunt wurde. Überschrift: "Deutschland 2030".

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