Flüchtlinge Erneut Patientin für Abschiebung aus Krankenhaus geholt

Landau · Eine 22-jährige Somalierin wurde aus Rheinland-Pfalz abgeschoben. Der Flüchtlingsrat Rheinland-Pfalz kritisiert die Umstände scharf.

Rheinland-pfälzische Behörden haben erneut eine junge Frau aus einem Krankenhaus geholt, um sie in ein anderes EU-Land abzuschieben. Ein die Mitarbeiter der Ausländerbehörde begleitender Arzt habe entschieden, dass es keine Einwände gegen eine Rückführung gebe, und die Flugreisetauglichkeit bestätigt, teilte die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße am Montag auf Anfrage mit. Der Arzt habe die Frau während des Fluges begleitet. Zu Zwischenfällen sei es nicht gekommen.

Scharfe Kritik am Vorgehen der Ausländerbehörde kam vom Flüchtlingsrat Rheinland-Pfalz. Am 10. Januar seien gegen 2.30 Uhr 10 bis 15 Vollzugsbeamte in die Gemeinschaftsunterkunft der 22-jährigen Frau aus Somalia gekommen, teilte die Organisation mit. Die Gesuchte sei aber wenige Stunden zuvor aufgrund ihres schlechten gesundheitlichen Zustandes von einem ehrenamtlichen Helfer ins Pfalzklinikum Klingenmünster gebracht und dort stationär aufgenommen worden. Daraufhin sei die Somalierin „in einer Nacht- und Nebel-Aktion direkt aus dem Krankenbett zum Flughafen gebracht“ und nach Italien abgeschoben worden – gemäß der Dublin-Regelung, wonach die Zuständigkeit für Asylverfahren bei dem EU-Land liegt, in dem Asylbewerber zuerst erfasst wurden.

Erst im Oktober vergangenen Jahres war die Abschiebung einer schwangeren Iranerin gescheitert, die von Polizisten nachts aus der Universitätsklinik Mainz abgeholt worden war. Die Diabetes-Patientin wurde mit ihrem Mann und ihrem Kind nach Hannover gebracht, wehrte sich auf dem Flughafen gegen die Abschiebung und wurde dann allein am Bahnhof zurückgelassen.

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