Kommunen

Experten empfehlen große Gebietsreform

Wenn es nach dem Gutachten ginge, wäre auch Pirmasens künftig nicht mehr kreisfrei, sondern würde einem Kreis zugeschlagen. FOTO: Oliver Dietze/dpa / Oliver Dietze

Mainz. Gutachter schlagen eine umfassende Fusion von Kreisen in Rheinland-Pfalz vor. Das stößt auf Widerstand.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ist Befürchtungen der Kommunen entgegengetreten, dass Expertenvorschläge für eine umfassende Gebietsreform genauso kommen werden. „Das ist die Auffassung der Gutachter, das ist nicht die Auffassung der Landesregierung“, sagte Dreyer in Mainz.

Innenminister Roger Lewentz (SPD) betonte: „Wir stehen ganz am Anfang eines sicherlich langwierigen Prozesses. Dem folgen viele, viele Gespräche.“ Er sagte aber auch, Rheinland-Pfalz sei sehr kleinteilig organisiert. Lewentz forderte Offenheit für Gespräche – auch von der CDU. Bisher hatten sich Kommunen vehement gegen die Pläne gewendet.

Ein Gutachten der Wissenschaftler Martin Junkernheinrich aus Kaiserslautern und Jan Ziekow aus Speyer, das am Dienstag veröffentlicht wurde, sieht die Fusion von Kreisen und die Aufnahme mittelgroßer kreisfreier Städte in Kreise vor. Demnach könnte es im Extremfall statt zwölf künftig nur noch fünf kreisfreie Städte geben – nämlich die Oberzentren Mainz, Kaiserslautern, Koblenz, Trier und Ludwigshafen. Bei den bisher 24 Kreisen werden drei Szenarien genannt: eine drastische Reduzierung auf einige große Kreise, auf 19 oder auf dann 14 Kreise. Die Forscher schlagen auch vor, dass ein Ort künftig mindestens 300 bis 600 Einwohner haben soll.

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