Sorge um Zukunft der Dorffeste Gema-Gebühren: Land will Ehrenamtlichen Arbeit erleichtern
Saarbrücken · Die Landesregierung will Ehrenamtlichen helfen, sich im Tarifdschungel der Gema zurechtzufinden.
Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte, kurz Gema, vertritt die Urheberrechte von Musikern. Im November vergangenen Jahres hatten sich vier Ortsvorsteher der Gemeinde Schiffweiler in einem offenen Brief an die Kanzlerin und die damalige Ministerpräsidentin gewandt: Sie seien „in großer Sorge“ um die Zukunft von Dorffesten und Weihnachtsmärkten. Grund seien die hohen Gema-Gebühren. Auch der Präsident des Saarländischen Städte- und Gemeindetags (SSGT), Jürgen Fried (SPD), meldete sich zu Wort: Die Gebühren seien für viele Kommunen ein „immenser Kostenfaktor“.
Was hat sich ein knappes Jahr später getan? Gema-Sprecherin Gaby Schilcher sagt, im vergangenen Jahr sei die Sache „ein bisschen eskaliert“. Die hohe Rechnung in Schiffweiler sei damals zustande gekommen, weil Feste nicht pünktlich angemeldet und Veranstaltungsflächen nicht genau definiert worden seien. Doch in diesem Jahr habe die Gemeinde „alles wunderbar angemeldet“. Klaus Gorny, Ortsvorsteher von Heiligenwald, ist zwar froh, über das Entgegenkommen der Gema im vergangenen Jahr, trotzdem ist er nach wie vor der Ansicht, dass die Kosten zu hoch sind.
Aus Sicht der Landesregierung sind weniger die Gebühren an sich das Problem als vielmehr „Informationsdefizite“ bei den Veranstaltern, wie eine Sprecherin der Staatskanzlei es formuliert. Bereits 2014 habe die Landesregierung Gespräche mit der Gema geführt. Dabei habe sich herausgestellt, dass die „angeblich untragbar hohen Gebühren“ in der Regel auf Wissenslücken beruhen. Denn die Kosten ließen sich reduzieren, etwa über Rahmenverträge von Dachorganisationen, Sondervergütungen für Benefizveranstaltungen und ähnliches.
Im November 2017 wurde eine ministeriumsübergreifende Arbeitsgruppe eingesetzt, die demnächst in einen landesweiten Runden Tisch münden soll, der sich mit der Frage befasst, wie man Ehrenamtlichen die Rahmenbedingungen bei Veranstaltungen erleichtern kann. Dabei soll auch das Thema Gema nochmal aufgegriffen werden. Man wolle die Tarife genau unter die Lupe nehmen und Vereine und Verbände über „mögliche finanzielle Erleichterungen“ informieren, so die Sprecherin der Staatskanzlei.
Auch der SSGT hatte sich des Themas im Mai nochmal angenommen und bei einer Infoveranstaltung die einzelnen Gema-Tarife erläutert. Über 50 Mitarbeiter aus 27 Kommunen hätten daran teilgenommen, sagt eine Sprecherin.
