Stadtrat Bexbach tagt am Dienstag Grünschnitt und Utopion-Gelände heute im Stadtrat
Bexbach · Es werden wohl vor allem drei Themen sein, die bei der Sitzung des Bexbacher Stadtrates heute Abend im Volkshaus Oberbexbach für Diskussionen sorgen werden: die Zukunft des Grünschnitts in der Stadt, die Zukunft von Veranstaltungen auf dem Utopion-Gelände (früherer Standort-Übungsplatz der Saarpfalz-Kaserne) und die Diskussion rund um die Schaufenster-Dekoration (so sieht es der Betreiber) oder Schaufenster-Werbung (so sieht es die Stadt) eines Bäckerei- und Konditoreibetriebs in Bexbach. Letzteres findet sich schon in der eigentlichen Tagesordnung. Hier will die Stadtverwaltung mit Bürgermeister Thomas Leis (SPD) an der Spitze heute Abend verdeutlichen, warum sie mit Blick auf Bundes- und Landesgesetze sowie auf die Werbeanlagensatzung der Stadt die von der Bäckerei im Schaufenster angebrachten, großformatigen Aufkleber nicht genehmigen kann.
Es werden wohl vor allem drei Themen sein, die bei der Sitzung des Bexbacher Stadtrates heute Abend im Volkshaus Oberbexbach für Diskussionen sorgen werden: die Zukunft des Grünschnitts in der Stadt, die Zukunft von Veranstaltungen auf dem Utopion-Gelände (früherer Standort-Übungsplatz der Saarpfalz-Kaserne) und die Diskussion rund um die Schaufenster-Dekoration (so sieht es der Betreiber) oder Schaufenster-Werbung (so sieht es die Stadt) eines Bäckerei- und Konditoreibetriebs in Bexbach. Letzteres findet sich schon in der eigentlichen Tagesordnung. Hier will die Stadtverwaltung mit Bürgermeister Thomas Leis (SPD) an der Spitze heute Abend verdeutlichen, warum sie mit Blick auf Bundes- und Landesgesetze sowie auf die Werbeanlagensatzung der Stadt die von der Bäckerei im Schaufenster angebrachten, großformatigen Aufkleber nicht genehmigen kann.
Nicht in der eigentlichen Tagesordnung finden sich die beiden anderen Themen, diese will Bürgermeister Leis aber unter „Verschiedenes“ ansprechen, so das Aufreger-Thema „Grünschnitt“. Hier machte Leis klar, dass man, anders als andere Kommunen, schon in der Vergangenheit in diesen Entsorgungsbereich investiert habe. So sei die Bexbacher Kompostieranlage, diese soll später als zentraler Sammelpunkt für Grünschnitt in der Stadt genutzt werden, genehmigungsfähig. Auch deswegen habe man sich entschieden, ohne die mögliche zweijährige Übergangsfrist ab dem 1. Januar 2018 in das neue Entsorgungssystem für Grünschnitt einzusteigen. Dieses System sieht vor, dass ab dann der Entsorgungsverband Saar (EVS) landesweit für die Verwertung von Grünschnitt verantwortlich ist. Allerdings, so Leis, werde er gegen den ersten Gebührenbescheid des EVS Einspruch erheben. Es sei nicht gerecht, dass Bexbach mit der gemittelten Menge von 3000 Tonnen veranschlagt werde – angesichts der Tatsache, dass viel Grünschnitt von außerhalb angeliefert werde.
Unter „Verschiedenes“ will Leis auch das Thema „Utopion“ ansprechen, nachdem es zuletzt öffentlichen Unmut darüber gab, dass der „Toughrun“, ein extremer Hindernislauf, dort vielleicht in diesem Jahr zum letzten Mal dort stattgefunden hat. Hier will Leis die bau- und naturschutzrechtlichen Rahmenbedingungen verdeutlichen.
