Konzept wird am 15. Oktober vorgestellt Förderprogramm für Homburgs Altstadt
Homburg · Homburg bemüht sich darum, über die Städtebauförderung des Bundes und der Länder Zuschüsse für die Sanierung von Gebäuden in der Altstadt zu erhalten. In einer Sondersitzung des Stadtrates wird ein Konzept vorgestellt.
Die Abkürzung ISEK ist vermutlich nur relativ wenigen Menschen einfach so ein Begriff. Sie steht für „Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept“ – auch daraus werden wohl nur wenige auf Anhieb schlau. Um das ISEK wird es in einer öffentlichen Sondersitzung des Homburger Stadtrates am Montag, 15. Oktober, 17.30 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses am Forum gehen. Die wurde anberaumt, weil nicht nur die Begriffe komplex sind, sondern auch das, was dahinter steckt. Vereinfacht gesagt geht es um Fördergeld für einen Bereich der Homburger Altstadt. Denn eines sei auch klar: Ohne Fördermitttel bekomme die Stadt „bestimmte Dinge hier nicht hin“, macht Stadt-Pressesprecher Jürgen Kruthoff klar.
Der Prozess laufe mittlerweile seit etwa eineinhalb Jahren, so Kruthoff. Zunächst hatte der Stadtrat grundsätzlich beschlossen, am Förderprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ teilzunehmen. Darin unterstützt der Bund Kommunen, in diesem Fall beim Erhalt historischer Stadtkerne und Stadtquartiere. Die Finanzhilfen werden durch Mittel aus dem jeweiligen Bundesland und der Kommune ergänzt. Für Homburg ein wichtiger Grund hier mitzumachen: die Sanierung des alten Rathauses am Marktplatz, das in dem festgelegten Gebiet liegt. Genauso übrigens wie zum Beispiel die Hohenburgschule. Diese beiden Gebäude sind wie weitere auch in städtischem Besitz.
Sich einfach mal eben bei diesem Programm anzumelden, klappt natürlich nicht. Es müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden, um hineinzukommen. So muss etwa das genannte „Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept“ (ISEK) erstellt werden. Zwei Büros hat die Stadt Homburg damit beauftragt, sie werden ihre Ergebnisse nun in der Sitzung vorstellen. In dem festgelegten abgegrenzten Bereich, grob gesagt rund um den historischen Marktplatz, bis hinter die Hohenburgschule und bis zur Kirchenstraße sei jedes Gebäude untersucht worden, egal ob es in privater oder in städtischer Hand sei, erläutert Pressesprecher Kruthoff das Vorgehen. Dabei wurde beispielsweise auf die Bausubstanz geschaut und die Zukunftsfähigkeit. Grundlegend soll das Konzept die Entwicklung der Stadt, die städtebaulichen Defizite und größten Probleme sowie Tendenzen und Prognosen im Bereich der Stadtentwicklung aufzeigen und daraus sinnvolle Lösungs- und Projektansätze entwickeln.
Mit insgesamt 50 000 Euro schlägt die Anfertigung des ISEK zu Buche, das der Stadtrat nun beschließen soll. Und warum muss dies nun in einer Sondersitzung besprochen werden? Das hat rein zeitliche Gründe. Im Bauausschuss habe die Präsentation des Konzepts in einer schnellen Version bereits 45 Minuten in Anspruch genommen, erläutert Kruthoff. Und da man in der jüngsten Ratssitzung bereits eine üppige Tagesordnung abzuarbeiten hatte, wurde ein eigener Termin dafür angesetzt.
Gibt der Rat jetzt grünes Licht, wird es dennoch dauern, bis alles eingetütet werden kann. Zunächst, so Kruthoff, müssten die Träger öffentlicher Belange gehört werden, vom Kampfmittelräumdienst über die Stadtwerke bis zu den Umweltvereinen, Danach gebe es eine vierwöchige Offenlage im Rathaus, bei der sich die Bevölkerung informieren und beteiligen kann. Geht das Konzept dann durch, ist noch die Genehmigung durch die Regierung vonnöten. „Hier haben wir aber schon Signale, dass es klappen könnte, sonst hätten wir vermutlich auch nicht die Gelder für das laufende Verfahren freigegeben.“ Läuft alles gut, dann rechnet Kruthoff vielleicht im kommenden Frühjahr mit der Satzung.
Greift das Programm, kann für jedes Gebäude in dem umgrenzten Bereich – nicht nur für denkmalgeschützte – eine Förderung von Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen beantragt werden. Bund, Land und Stadt teilen sich die Kosten, jeder übernehme ein Drittel. Allerdings gelte dies in diesem Schritt nur für städtische Gebäude. Man wolle das Ganze aber so erweitern, dass auch private Eigentümer Fördergeld in diesem Rahmen erhalten können. Wie viel sie bekommen könnten, stehe nicht fest, die Höhe hänge von diversen Kriterien ab, die erfüllt werden müssen.
Das Geld ist das eine. Was denn nun eigentlich in der Homburger Altstadt gemacht werden darf und was nicht, ist die andere Seite. Um das richtige Vorgehen war einst im Stadtrat heftig gerungen worden. Die Grünen hatten einen Bebauungsplan Homburger Altstadt und die damit verbundene Änderung von dort bestehenden Bebauungsplänen gefordert. Offenbar waren auch diverse Bau- beziehungsweise Umbauprojekte der Hintergrund. Die Ratsmehrheit hatte sich aber für die Teilnahme am Förderprogramm städtebaulicher Denkmalschutz und eine überarbeitete Altstadtsatzung entschieden.
Die beiden Büros, die auch das ISEK erstellen, erarbeiteten daher parallel dazu den Entwurf einer solchen modernisierten Altstadtsatzung. Kostenpunkt: 30 000 Euro, so Kruthoff. Auch diese müsse im Stadtrat beschlossen werden. Sie solle mit als Grundlage für die Entwicklung der Altstadt dienen, sei aber nicht Bestandteil des ISEK. Dies bedeutet: Wenn im Rahmen des Förderprogramms saniert oder modernisiert wird, müsse man sich unabhängig davon auch an die Vorgaben der Altstadtsatzung halten.
