Finanzen beim Kombibad Koi macht deutlich mehr Defizit
Homburg · Stadt Homburg hofft vom Finanzministerium auf eine Steuerersparnis für das Kombibad
Am Donnerstagabend hat der Homburger Stadtrat im nicht öffentlichen Teil seiner Sitzung mehrheitlich auch die zweite Tranche der außerordentlichen Zuwendungen an das Kombibad Koi genehmigt. Im Detail ging es bei der zweiten Zahlung um 237 500 Euro als Teil einer Gesamtsumme von 475 000 Euro für das Jahr 2016. Ursprünglich war man von einem Betriebskostenzuschuss von rund 300 000 Euro jährlich ausgegangen, nun liegt man bei fast 800 000 Euro. Die erhöhte Zuwendung war nötig geworden, nachdem sich der Bäderbetrieb als deutlich defizitärer erwiesen hatte, als ursprünglich geplant war. Es drohte die Insolvenz des privaten Partners, der als Teil der öffentlichen-privaten Partnerschaft (ÖPP) das Bad betreibt (wir berichteten mehrfach).
Dies hatte die Stadt auf den Plan gerufen, die nun für das Defizit eingetreten ist. Diese Entscheidung hatte in der Öffentlichkeit zu deutlicher Kritik geführt, hatten sich doch viele in ihrer Überzeugung bestärkt gesehen, dass die Stadt bei einem solchen ÖPP-Modell am Ende verliert. Im Vorfeld der Sitzung am Donnerstag nun gab Homburgs Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) erstmals Details bekannt, die die Finanzierung des neuen Bades als Ersatz für die beiden alten Bäder aus Sicht der Verwaltung in einem neuen Licht erscheinen lassen, Stichwort: steuerlicher Querverbund. Dieser entstehe, so Schneidewind, durch das neue Blockheizkraftwerk am Koi, betrieben von den Stadtwerken und für die Versorgung des Kombibades mit Wärme und Strom gebaut. Basis für die so mögliche Steuerersparnis (siehe Infokasten) sei eine verbindliche Aussage des saarländischen Finanzministeriums. Diese Zusage sei nun kürzlich durch die zuständigen Finanzbehörden erstmals bestätigt worden.
Durch diesen steuerlichen Querverbund zwischen den Stadtwerken und dem Koi spare die Homburger Bädergesellschaft als Tochter der Homburger Parkhaus und Stadtbus GmbH mehrere hunderttausend Euro im Jahr, genannt wurde am Donnerstag eine Summe von rund 500 000 Euro.
„Wenn ich diese Summe gegenrechne, dann kostet uns das Bad im laufenden Betrieb fast nichts.“ Dieses „fast nichts“, so Schneidewind relativierend, sei natürlich immer noch eine sechsstellige Summe, sei aber deutlich geringer als sonst bei einem Bäderbetrieb üblich. An dieser Stelle wies Schneidewind dann auch darauf hin, dass eine Insolvenz des Betreibers diese steuersparende Konstellation kippen könnte, greife doch die verbindliche Zusage des saarländischen Finanzministeriums nur bei der gegenwärtigen Vertragssituation, „jede Veränderung des Modells würde diese Zusage im Frage stellen – und damit auch diese Steuerersparnis“.
Wer sich zudem im Bundesgebiet umschaue, der stelle fest, dass solche Steuersparmodelle derzeit kaum noch anerkannt würden, „und damit hätten wir dann ein echtes Problem“. Aktuell hingegen sei die Situation nun aber so, dass man trotz der höheren Zuschüsse und eben aufgrund der Steuerersparnis im Betrieb immer noch deutlich günstiger wegkomme als beim Betrieb der beiden alten Bäder.
Unabhängig von diesen neuen Informationen verwahrte sich Schneidewind gegen den Vorwurf, dass beim Betrieb des Kois die Gewinne privatisiert, die Verluste aber sozialisiert würden. „Das ist schlichtweg falsch.“ So hätte der private Betreiber seinerseits in der Anfangszeit mit einem hohen sechsstelligen Betrag Defizite ausgeglichen. Schneidewind gestand aber auch ein, dass man bei der Planung des Bades als reines Sport- und Nutzbad die Wünsche der Bürger falsch eingeschätzt habe.
So müsse man auch darüber nachdenken, wie man in der Zukunft und zusätzlich zu den schon beschlossenen Investitionen weitere Attraktivitätssteigerungen umsetzen könne, Stichwort: Rutsche.
„Es muss irgendwann entschieden werden, ob wir eine solche Rutsche bauen oder nicht. Das aber ist eine finanzielle Entscheidung zugunsten der Kinder und Jugendlichen in unserer Stadt – und keine, der den Bäderbetrieb finanziell nach vorne bringt.“ Entscheidend für eine kleineres Defizit sei der Erfolg der Sauna.
