Sondersitzung des Homburger Stadtrats Altstadtsatzung bietet viel Diskussion
Homburg · Gerade viele Detailfragen sorgten gestern in der Stadtratssitzung dafür, dass mehr als zwei Stunden über ein Thema diskutiert wurde, das eigentlich im Ausschuss schon eingehend vorberaten worden war.
Der Auftrag des Homburger Stadtrates gestern Abend: Mit einem positiven Beschluss für ein „Integriertes Stadtentwicklungskonzept“, kurz „Isek“, die Zukunft der Homburger Altstadt in die richtigen Bahnen zu lenken. Mit Fördermitteln zum „städtbaulichen Denkmalschutz“ soll in den kommenden zehn Jahren die Substanz des historischen Stadtkerns erhalten und die Altstadt zukunftsfähig weiterentwickelt werden.
Das Finanzvolumen der gesamten Maßnahmen wird für diesen Förderzeitraum, so die gegenwärtige Veranschlagung, rund 7,5 Millionen Euro betragen. Aufgeschlüsselt auf zehn Jahre bedeutet dies ein Volumen von 750 000 Euro pro Jahr, auf die Stadt können damit pro Jahr 250 000 Euro Eigenanteil zukommen. Was war nun wirklich wichtig am gestrigen und am Ende einstimmigen „Ja“ zum Stadtentwicklungskonzept: Ohne die Zustimmung hätte die rechtliche Basis gefehlt, überhaupt Förderanträge aus Töpfen von Land und Bund für die im mehr als 180 Seiten starken definierten Maßnahmen zu beantragen.
Doch in eben diesen 180 Seiten lag dann gestern auch das Problem. Denn: Obwohl der zuständige Ausschuss das Thema schon in einer mehrstündigen Sitzung eingegehend besprochen hatte, tauchte doch gestern einiges an Kritik am Konzept auf – aus den Reihen der CDU.
Nachdem Henning Stepper vom beauftragen Planungsbüros „Mess“ aus Kaiserlautern und Karsten Schreiber von Isoplan das Konzept erläutert hatten, war es zuerst der CDU-Fraktionssprecher Stefan Mörsdorf, der sich mit kritischen Anmerkungen zu Wort meldete. Er stellte die Frage, warum der La Baule-Platz nach Maßgabe des zuständigen Innenministeriums nicht Teil des Gebietes sei, das jetzt städtebaulich betrachtet werde. „Ich halte das, mit Verlaub, für Schwachsinn, den La Baule-Platz rauszunehmen.“
Als Grund dafür nannte Mörsdorf auch den Umstand, dass mit der geplanten touristischen Weiterentwicklung des Schlossberges, Stichwort Aufzug in Höhe der Fruchthallstraße, eben dieser Platz eine größere Bedeutung erhalte. „Da muss man sich ja Fragen, warum man dieses Gebiet rausnimmt.“ Als Antwort erhielt Mördorf die von Karsten Schreiber geäußerte Vermutung, dass das Ministerium deswegen hier „Nein“ gesagt habe, weil in der jüngeren Vergangenheit schon Fördermittel in den La Baule-Platz geflossen seien. Schreiber verdeutlichte, dass es durchaus im Isek-Prozess in den kommenden zehn Jahr zu Veränderungen kommen könne und das man den La Baule-Platz auf keinen Fall aus dem Auge verlieren sollte, sollte sich die Möglichkeit einer Überarbeitung bieten.
Gerade viele Detailfragen sorgten gestern dafür, dass mehr als zwei Stunden über ein Thema diskutiert wurde, das eigentlich im Ausschuss schon eingehend und ebenso mehrstündig vorberaten worden war. Hier wurde Homburgs Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) nicht müde, immer wieder zu betonen, das jede einzelne Maßnahme des Stadtentwicklungskonzeptes für die Homburger Altstadt durch die Gremien gehen müsse, „weil wir sonst gar keine Förderung bekommen“. Auch habe sich bei vergleichbaren Konzepten wie dem „Stadtumbau West“ in Erbach, gezeigt, dass sich eben diese Konzepte über den Förderzeitraum inhaltlich veränderten, manche der Einzelmaßnahmen gar nicht umgesetzt werden könnten und dafür andere zum Tragen kämen. Neben dem gestrigen „Ja“ zu Zukunftssicherung der Altstadt eine weitere wichtige Botschaft: Aufgrund des Instruments des „Vereinfachten Sanierungsverfahrens“ sollen keine Ausgleichsbeträge bei den Anwohnern erhoben werden – darauf wies SPD-Fraktionssprecher Wilfried Bohn hin.
