Extremismus-Vortrag Aus dem Nichts heraus radikalisiert
Beckingen · Der Hamburger Verfassungsschützer Torsten Voß sprach im Alten Beckinger Bahnhof über Extremismus.
Wie gewaltbereit sind Islamisten? Welche Gefahr geht von Rechts- und Linksextremisten aus? Dies waren nur ein paar Aspekte des Vortrages von Hamburgs oberstem Verfassungsschützer Torsten Voß im Alten Beckinger Bahnhof. „Extremismus in Deutschland“ war das Thema für den Hanseaten, zu dem ihn der CDU-Ortsverband eingeladen hatte. Allein in der Hansestadt sind nach den Worten des Verfassungsschutzpräsidenten im vergangenen Jahr rund 80 Islamisten in Dschihad-Gebiete gereist, deutschlandweit waren es 960. Aus dem Saarland dagegen hätte sich keine Person in die entsprechende Gebiete begeben.
„Bei den Gefährdern im Bereich des Islamismus erweist es sich zum Teil sehr schwierig, vorbeugend tätig zu werden, wenn diese sich praktisch aus dem Nichts heraus radikalisieren und urplötzlich eine schwere Straftat begehen“, sagte Voß. Als Beispiel dafür nannte er die Messerattacke eines 26-Jährigen mit arabischen Wurzeln, bei der ein Mann ums Leben gekommen und sechs Personen verletzt worden waren. „Der Täter war vorher nie in Erscheinung getreten und nicht in der Szene aufgetaucht.“ Die Anzahl der Islamisten (mit Salafisten und Dschihadisten) ist laut Voß 2017 im Vergleich zum Jahr davor um rund fünf Prozent angestiegen. Im Saarland seien 300 gezählt worden, in Hamburg 1565 und in Deutschland insgesamt 25 810.
Die Zahl der links motivierten Straftaten sei im vergangenen Jahr in die Höhe geschnellt: von 705 in 2016 auf 2175. Als Grund nannte er den G20 Gipfel in der Hansestadt. Vor allem ausländische Linksextremisten hätten sich als besonders gewalttätig erwiesen. Die Zahl der Linksextremisten ist nach den Worten des Verfassungsschützers im vergangenen Jahr in Hamburg auf rund 1220 gestiegen (1100 in 2016). In Deutschland wurden 29 500 Linksextremisten gezählt, im Saarland 380. 14 Straftaten von ausländischen Extremisten, wie Mitglieder türkischer oder kurdischer Organisationen verzeichnete das Saarland laut Voß im vergangenen Jahr. 79 solcher Fälle seien in Hamburg gezählt worden, 1187 deutschlandweit. 475 Mitglieder dieser Organisationen gebe es im Saarland, 860 in Hamburg und 30 550 deutschlandweit.
Die Zahl an Rechtsextremisten nannte der Verfassungsschützer in beiden Ländern fast identisch: 310 Saarland und 320 Hamburg. 24 000 seien es deutschlandweit. Diese hätten im Saarland im vergangenen Jahr 226 Taten verübt, in Hamburg 428 und deutschlandweit insgesamt 19 467. „Gegenüber 2016 sind die Delikte um rund 10 Prozent zurückgegangen.“
Seit zwei Jahren stünden auch die „Reichsbürger und Selbstverwalter“ unter Beobachtung. 2017 seien in beiden Bundesländern fast die gleiche Anzahl an Personen aus dieser Gruppe gezählt worden: 120 gebe es im Saarland und 130 in Hamburg. Bundesweit zähle man 16 500 Anhänger dieser staatsfeindlichen Bewegungen. Zu der rechten Szene zählte er auch die „Identitäre Bewegung“. Zu diesen Gruppierungen, die von einer „europäischen Kultur“ ausgehen, deren „Identität“ sie vor allem von einer Islamisierung bedroht sehen, legte der Verfassungsschützer keine Zahlen vor. Er wies daraufhin, dass sie speziell auf jüngere Personen zielten und auch von dort Zulauf bekämen. „Die Bedeutung der NPD geht immer mehr zurück, was auch an den marginalen Wahlergebnissen abzulesen ist“, sagte Hamburgs oberster Verfassungsschützer.
Die Scientology-Sekte, welche der Verfassungsschutz ebenfalls auf dem Schirm habe, sei im Saarland nicht aktiv. Bundesweit zähle man 3500 Anhänger dieser religiösen Bewegung, in Hamburg 350. „Das Problem des Extremismus ist im Saarland zur Zeit nicht groß“, schloss Voß seine Ausführungen.
Das Referat war der Beginn für eine Vortragsreihe, die von Joe Meiers initiiert wurde. Sie heißt „Beckingen im Dialog mit...“ und soll politisch oder gesellschaftlich relevante Themen zum Inhalt haben. Der CDU-Ortsverein will nach seiner Darstellung zu Vorschlägen, die auch Bürger vorbringen können, jeweils hochrangige Referenten einladen. Vorschläge nehmen Hermann Josef Lang, Tel (0178) 8 20 41 14, oder Joe Meiers, Tel. (0170) 1 77 76 16, entgegen.
