Kommunalpolitik Ortsrat befürwortet Ampel am Café
Bubach-Calmesweiler · Bebauungsplan Paul-Marien-Straße in Bubach-Calmesweiler wird ergänzt.
Wesentlicher Punkt der Sitzung des Ortsrates unter Leitung von Ortsvorsteher Werner Michel war die Erstellung einer Ergänzungssatzung Paul-Marien-Straße im Gemeindebezirk von Bubach-Calmesweiler. Die Ergänzung wurde aufgrund eines Bauantrages notwendig, da Teile des Baugeländes etwas außerhalb des Flächennutzungsplanes liegen. Die Details hierzu stellte Sylvia Schlicher, Projektleiterin Städtebau der Firma Argus Concept, den anwesenden Ortsräten vor. Da weder seitens der Bevölkerung noch der zuständigen Landesämter, Einwände gegen die Bebauung erhoben wurde, konnte dem Antrag einstimmig zugestimmt werden. Lediglich die auf dem Gelände vorhandenen Obstbäume müssen erhalten bleiben.
Michel informierte die Ortsräte darüber, dass für den Haushalt der Gemeinde ein Nachtragshaushalt notwendig wurde. Grund hierfür sind unter anderem Instandsetzungsarbeiten wegen der Unwetterschäden aus 2018. Insgesamt werden 55 000 Euro aus dem Etat für notwendige Vorhaben entnommen. Zur Kompensation des Betrags wird unter anderem die Erweiterung des Urnengrabfeldes auf 2020 verschoben. Da die vorhandene Kapazität noch nicht vollständig belegt ist, macht die Verschiebung keinerlei Probleme, so Ortsvorsteher Michel. Laut Michel werden die Mittel des Ortsrates für Bubach-Calmesweiler vom Nachtragshaushalt nicht berührt, also stimmte der Ortsrat einstimmig zu.
Im Anschluss stand den Ortsräten Zeit für Anfragen und Mitteilungen zur Verfügung. So gibt es Beschwerden seitens der Bevölkerung über den Zustand der Baustelle der Kirchengemeinde Im Kleegarten sowie über die Verschmutzung der Straße mit Schlamm im Bereich des Auffangbeckens. Einwohner haben weiterhin festgestellt, dass die Obstbäume an der Dompstraße, welche die Gemeinde gepflanzt hat, vom Bauern, der die Felder bewirtschaftet, eingezäunt wurden. Es wird befürchtet, dass die Bäume jetzt vom Weidevieh zerstört werden. Die vorliegenden Beschwerden werden, so Ortsvorsteher Michel, schnellstmöglich bearbeitet.
Auf die Frage zum Stand des Ausbaus am Bahnhof teilte Michel mit, dass die Arbeiten an den Parkplätzen Anfang Mai abgeschlossen sein sollen. Zur geplanten Ampelanlage am Café Klatsch gibt es unterschiedliche Meinungen. Die Bundesstraßenverwaltung und die örtliche Polizei sind von der Installierung einer dritten Ampel innerhalb von 200 Metern nicht begeistert.
Da jedoch der vorhandene Zebrastreifen intensiv von Schulkindern genutzt wird und die Straßensituation an dieser Stelle nicht sehr übersichtlich ist, befürwortet der Ortsrat den Bau der 60 000 Euro teuren Anlage. Bevor über die Investition endgültig entschieden wird, müssen jedoch noch einige Dinge geklärt werden.
