Eppelborn steht besser da als geplant Gemeinde kauft den Pfarrsaal Humes
Eppelborn · Einstimmige Entscheidung im Gemeinderat Eppelborn: Kindergarten sanieren und neue Krippenplätze schaffen.
Die Gemeinde Eppelborn hat im vergangenen Jahr einen Doppelhaushalt für 2018/2019 verabschiedet. Mittlerweile haben sich jedoch nicht nur die finanziellen Rahmenbedingungen verbessert, es müssen auch aufgrund der Unwetterereignisse 2018 und 2016 neue Maßnahmen im Haushalt untergebracht werden. Ein sogenannter Nachtragshaushalt wurde also notwendig. Diesen hat der Gemeinderat am Donnerstagabend einstimmig bei zwei Enthaltungen verabschiedet.
Bürgermeisterin Birgit Müller-Closset (SPD) berichtete, dass wegen der Behebung der Unwetterschäden 723 000 Euro nachfinanziert werden müssten. Es gebe allerdings auch positive Nachrichten. So falle die Kreisumlage in diesem Jahr um eine Million Euro niedriger aus, Eppelborn muss demnach weniger in diesen Solidartopf einzahlen. Da zudem die Schlüsselzuweisungen höher als erwartet ausfallen, verringert sich der ursprüngliche Fehlbetrag von 2 312 125 Euro auf 209 839. Die „glücklichen wirtschaftlichen Umstände“, wie Müller-Closset sagte, haben also auch der Gemeinde Eppelborn zu einem besseren Finanzrahmen verholfen.
Dass in 2019 ein Nachtragshaushalt beschlossen werden muss, darauf habe die CDU schon bei der Diskussion über den Doppelhaushalt im vergangenen Jahr hingewiesen, sagte deren Fraktionsvorsitzender Andreas Feld. Unwetter und die Kosten für die Schadensbehebung seien natürlich nicht planbar. Allerdings bemängelte er, dass nicht genügend Geld für den Erhalt der Infrastruktur bereitstehe. Als Beispiel nannte er den Gebäudekomplex Hellberghalle. Nach jedem Regenschauer müssten in der Halle Eimer aufgestellt werden, um das durch die Decke tropfende Wasser aufzufangen. Betroffen davon seien das Schwimmbad, das Restaurant sowie die Halle selbst. „Das darf nicht sein“, kritisierte der CDU-Vorsitzende. Und bei aller Euphorie für die verbesserte finanzielle Situation seien 26 Millionen Euro Schulden alles andere als beruhigend, warnte Feld. Letztendlich stimmte die CDU, ebenso wie die SPD, dem von der Verwaltung ausgearbeiteten Haushalt für 2019 zu. Dieter Schmidt von der Fraktion Piraten/Grüne übte vor der Abstimmung noch grundsätzliche Kritik: „Wir sind zu spät mit allem dran.“
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurden im Nachtragshaushalt 40 000 Euro zur Umgestaltung des Brühlparks in Dirmingen bereitgestellt. Wie Ortsvorsteher und SPD-Fraktionsmitglied Manfred Klein erläuterte, sollen mit Fördergeldern „Ländlicher Raum“ Projekte für Erwachsene und Kinder auf die Beine gestellt werden unter dem Motto „Natur erleben mitten im Ort“.
Mit großem Applaus der Zuhörer im Rathaussaal war zu Beginn der Sitzung der ebenfalls einstimmige Beschluss quittiert worden, dass der Pfarrsaal in Humes zum symbolischen Preis von einem Euro gekauft werden soll. Der Pfarrsaal sei nun mal das „kulturelle Herz von Humes“, sagte Andreas Feld. Da es in der Gemeinde zudem an Kita-Plätzen mangele, befürwortete die CDU-Fraktion die Entscheidung, den Gebäudekomplex zu kaufen. SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Huwig erwähnte die Zusage des Bistums Trier, einen letztmaligen Zuschuss für die Sanierung des Kindergartenbereichs in Höhe von rund 223 000 Euro zu gewähren. Wichtig sei es jedoch, jetzt keine Zeit mehr zu verlieren. In diesem Sinne äußerte sich die Verwaltungschefin. Der Kaufvertrag solle dem Gemeinderat möglichst noch in der Juni-Sitzung vorgelegt werden.
Ein Thema, das alle Eppelborner Bürgerinnen und Bürger betrifft, wurde im Gemeinderat kontrovers diskutiert, nämlich die Entscheidung zwischen Gelber Tonne und Gelbem Sack. Beide Lösungen haben ihre Vor- und Nachteile. So ärgern sich viele Bürger darüber, dass Vögel die Säcke aufpicken und der Inhalt auf den Gehwegen rumfliegt. Ein besonderes Problem ergebe sich in Eppelborn selbst durch die Abfuhr der Gelben Säcke am Montag. Aufgrund der zahlreichen Geschäfte würden hier vielfach bereits am Freitagabend die Säcke rausgestellt. Ein Abfuhrtermin in der Mitte der Woche wäre schon eine gewisse Hilfe, bemerkte Berthold Schmitt (CDU). Gegen die Gelbe Tonne wiederum spreche die vierwöchentliche Leerung der Tonne. Gerade im Sommer sei dies unhygienisch. Die Fraktionen überließen die Abstimmung den einzelnen Ratsmitgliedern: 28 von ihnen sprachen sich für den Gelben Sack, drei für die Gelbe Tonne aus. Somit wird die Gemeinde Eppelborn dem EVS empfehlen, den Gelben Sack beizubehalten. Allerdings in stabilerer Ausführung.
Die Bürgermeisterin informierte den Gemeinderat über die Veranstaltung vom Dienstag im Big Eppel. Wie die SZ berichtete, sollen die Saar-Kommunen Gefahren-Karten erstellen lassen, die Risikogebiete bei Starkregen ausweisen. Eppelborn ist eine von vier Gemeinden, die dafür Modell stehen. Die Broschüre „Hochwasservorsorge in der Planung – Leitfaden für kommunale Planungsträger“ gibt es unter www.saarland.de/246513.htm.
