Ortsrat Wichtige Maßnahmen im Ort fehlen

Eppelborn · Der Ortsrat Eppelborn lehnt den Haushaltsansatz für 2018/19 ab. Eine Ortskernsanierung ist nicht möglich.

Nachdem der Ortsrat Eppelborn in seiner letzten Sitzung mehrere Stunden zu den Themen beriet, schaffte es Ortsvorsteher Berthold Schmitt nun in weniger als einer Stunde die Tagesordnung abzuhandeln. Geschuldet war das vor allem den intensiven Beratungen zum Haushalt für die Jahre 2018/19. Einige Fragen, die im Mai aufgekommen waren, konnte der Ortsvorsteher den Ratsmitgliedern beantworten. So seien aus den Ansätzen der Ortskernsanierung vom vergangenen Jahr noch rund 36 400 Euro Restmittel, die übernommen werden in den neuen Haushalt. Damit, sagte er, sei wohl keine Ortskernsanierung zu betreiben, dazu kämen noch 5000 Euro für die Lenkungsgruppe, die diese zur Attraktivitätssteigerung im Zentrum vergibt. Hans Nicolay führte für die CDU-Fraktion aus, dass keine einzige Maßnahme, die der Ortsrat in der Prioritätenliste im Herbst aufgelistet habe, sich im Haushalt wiederfinde. So fehle etwa der behindertengerechte Ausbau des Marktplatzes. Es seien lediglich einige Pflichtaufgaben finanziert wie eine neue Urnenwand. Seine Fraktion sehe nur die Möglichkeit, den Teilhaushalt für Eppelborn abzulehnen.

Für die SPD-Fraktion führte Karl-Heinz Schmitt aus, dass er auch bedauere, dass die Prioritäten des Ortsrates nicht berücksichtigt werden konnten. Jedoch, sagte er, sei kein Geld da und deshalb werde die SPD den Haushaltsansätzen für 2018/19 für Eppelborn zustimmen. Christof Johänntgen (fraktionslos) lehnte den Haushalt ab, es seien notwendige Maßnahmen, die der Ortsrat vorgeschlagen habe, nicht enthalten. Schließlich lehnte der Rat die Haushaltsansätze für den Gemeindebezirk Eppelborn mit sieben zu zwei Stimmen ab.

Weiteres Thema war das jüngste Unwetter, das auch den Ortskern in Eppelborn stark getroffen hat. „Große Schäden sind entstanden, sowohl im Zentrum in vielen Geschäften, Wohnungen und Gebäuden. Aber auch der Sportplatz und Häuser in der Schlossstraße, auch die Feuerwehr und Bauhof sowie die Schleidstraße waren betroffen. Allein die Sportplatzdecke erfordert Erneuerungen in Höhe von mehr als 200 000 Euro“, führte Schmitt aus. Der Wasgau-Markt ist wohl noch bis zum heutigen Donnerstag, 21. Juni, geschlossen. Schmitt wies auf das Formular hin, mit dem sich Betroffene melden können. Dies ist auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht, erklärte er.

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