Stadtrat

„Das ist parteischädigend“

Der Stadtrat Saarbrücken (Symbolfoto).FOTO: BeckerBredel

Saarbrücken. Grünen-Ortsverband kritisiert Spaltung der Ratsfraktion. Seit 2014 gab es große Veränderungen bei kleinen Parteien.

So ein großes Stühlerücken gab es im Saarbrücker Stadtrat wohl noch nie. Im Laufe der Legislaturperiode haben sich seit der Kommunalwahl 2014 zwei neue Fraktionen gegründet, dagegen ist eine komplett verschwunden.

Die kürzlich vollzogene Abspaltung von drei Mitgliedern der Grünen-Fraktion, die sich jetzt „Unabhängige Grüne im Saarbrücker Stadtrat“ nennen (die SZ berichtete), stößt nun auf heftige parteiinterne Kritik. Patrick Ginsbach, Vorsitzender des Grünen-Ortsverbandes Saarbrücken-Mitte, der Direktkandidat bei der Bundestagwahl war: „Das ist parteischädigend und nicht gut für die grüne Sache. Die Partei gibt ein katastrophales Bild nach außen ab.“ Das Verhalten des früheren Fraktionschefs Timo Lehberger und von Simone Wied sowie Britta Planz sei „moralisch verwerflich“ und entspreche nicht dem Wählerwillen. Denn die Stadtverordneten seien vor der Kommunalwahl von der Partei aufgestellt worden und die Bürger hätten die Grünen als Partei gewählt.

Ginsbach, der Lehberger als Vorsitzender des Grünen-Ortsverbandes abgelöst hat, kann sich vorstellen, dass die Parteigremien über Disziplinarmaßnahmen gegen die drei „Abtrünnigen“ nachdenken. Er findet es sehr schade, dass nun Grüne gegen Grüne im Stadtrat kämpfen. Die Mehrheit der Grünen-Fraktion hatte Lehberger nach der Landtagswahl abgewählt, weil er sich unter anderem im Landtagswahlkampf nicht engagiert haben soll. Sein Nachfolger ist Torsten Reif.

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