Leerer Stadtratssitz AfD blieb dem Püttlinger Rat seit Sommer fern
Püttlingen · Streit in der Landespartei schlägt Wellen bis in den Stadtrat. Kai Melling würde wieder antreten, doch Parteiausschlussverfahren läuft.
So ganz langsam nähern wir uns den Kommunalwahlen – am 26. Mai ist es soweit. Im Püttlinger Stadtrat fällt auf, dass zwei gewählte Parteien schon einige Zeit nicht mehr im Rat erschienen sind: Hans Schwindling, der die DKP vertritt, fehlt in Folge einer Erkrankung. Die öffentlich einsehbaren Sitzungsbücher zeigen aber auch, dass Kai Melling, der Vertreter der AfD, im vorigen Jahr nur an vier von zehn Stadtratssitzungen teilgenommen hat, zuletzt, vor der Sommerpause, am 21. Juni.
Melling ist Leiter des Bürgerbüros des Saarbrücker AfD-Bundestagsabgeordneten Christian Wirth und wie dieser im schon lange währenden Streit innerhalb der saarländischen AfD (die SZ berichtete) ein erklärter Gegner des Landesvorsitzenden Josef Dörr. Im Gespräch mit Kai Melling lässt sich zwischen den Zeilen auch erkennen, dass diese Auseinandersetzung und der damit einhergehende Frust neben Terminüberschneidungen zumindest einer der Gründe für sein Fernbleiben im Püttlinger Stadtrat ist.
Gegen Melling läuft seit über einem Jahr ein Parteiausschlussverfahren, in die Wege geleitet von Josef Dörrs Sohn Michael Dörr, der Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Saarbrücken Land ist (Melling: „Das ist der Motivation nicht gerade förderlich.“). Das habe auch die seltsame Folgen, so Melling, „dass ich technisch gesehen noch AfD-Mitglied bin, aber derzeit keinen Mitgliederrechte habe. Auf mein Mandat im Püttlinger Stadtrat wirkt es sich aber nicht aus.“
Für die kommende Stadtratswahl würde er gerne mit der AfD Püttlingen eine Liste aufstellen und auch selbst nochmal antreten, doch schon zeitlich würde das eng, weil über das Ausschlussverfahren voraussichtlich erst im Februar (beim Landesschiedsgericht der AfD Bayern) entschieden wird und er erst dann offiziell aktiv werden kann, falls und wenn die Entscheidung zu seinen Gunsten ausfällt. Theoretisch bestehe auch noch die Möglichkeit, dass Josef Dörr selbst bis Februar über den Bundesvorstand aus der Partei ausgeschlossen wird, was dann auch das Aufstellen einer Püttlinger Liste erleichtern würde, da es hier potentielle Kandidaten gebe, die aber unter einem Josef Dörr nicht für die AfD antreten würden.
Faktisch sei es allerdings zudem so, dass er – Melling – derzeit kein Amt in der AfD Püttlingen habe und diese schon seit dem Austritt von vier Vorstandsmitgliedern im Juli 2015 über keinen Vorstand mehr verfüge. Parteirechtlich könne daher nun Michael Dörr als Kreisverbandsvorsitzender eine Versammlung der AfD-Püttlingen zum Aufstellen einer Liste einberufen.
Um zu unterstreichen, dass er auch mit Äußerungen eines Teils der bundesweit bekannten AfD-Köpfe nicht einverstanden ist, schildert Melling, dass er im vorigen Jahr gemeinsam mit der AfD St. Wendel nach einem Auftritt des umstrittenen AfD-Rechtsaußen und Thüringer Partei- und Fraktionschef Björn Höcke ganz bewusst einen Kranz am ehemaligen Gestapo-Lager an der Goldenen Bremm in Saarbrücken niedergelegt habe.
