Wie funktioniert die Briefwahl? Briefwahl bei Völklingern ganz groß im Trend

Völklingen · Bereits am Montag waren in der Hüttenstadt von 4823 Wählern Briefwahlunterlagen beantragt worden.

 Simone Haselmann

Simone Haselmann

Foto: Andreas Lang

(al) Die Zeiten, in denen sich die Wähler einen festen Termin setzen lassen, um ihre Stimmen abzugeben, gehören der Vergangenheit an. Spätestens, seit man ab der Jahrtausendwende keinen triftigen Grund mehr zu liefern braucht, um per Brief zu wählen, steigt die Nachfrage an dieser Form des demokratischen Aktes rapide an. Das zeigt sich auch im und um das Wahlamt, das die Verwaltung im Saal Eins im neuen Rathaus eingerichtet hat. Ein ständiges Kommen und Gehen der  Wähler, die sich ihre Briefwahlunterlagen abholen und sogar gleich vor Ort ihre Kreuze in Sachen Oberbürgermeister- und Bundestagswahl machen.

So ganz geheuer ist so Manchem die moderne Form des Wählens aber noch nicht. Wahlschein und Stimmzettel in einem Umschlag? Wo bleibt denn da das Wahlgeheimnis? So zumindest lauten die meisten Fragen zur Briefwahl. Im Völklinger Rathaus leitet Simone Haselmann das Wahlamt, und so kennt sie auch die Antworten auf die Fragen. Zunächst schildert sie den Ablauf. Wer nach Erhalt der Wahlbenachrichtigung seine Briefwahlunterlagen angefordert hat, bekommt diese umgehend zugeschickt. Das sei übrigens immer noch möglich, doch werde die Zeit für den Briefweg allmählich knapp. Denn auch für die Stimmabgabe per Briefwahl gibt es eine Stichzeit: Bis kommenden Freitag, 18 Uhr, muss der Brief im Amt vorliegen. Fristverlängerung gibt es nur, wenn ein Arzt attestiert, dass die pünktliche Stimmabgabe wegen plötzlicher medizinischer Gründe nicht möglich war.

Wer die Briefwahlunterlagen erhalten hat, findet darin seinen Wahlschein, den Stimmzettel und verschiedenfarbige Umschläge. Der Stimmzettel für die Bundestagswahl gehört mit dem gesetzten Kreuzchen in den blauen Umschlag. Dieser blaue Umschlag kommt dann zusammen mit dem Wahlschein ins rote Kuvert. Wichtig: „Der Wahlschein muss vom Wähler persönlich unterschrieben sein, sonst wird der Stimmzettel zurückgewiesen.“

Im Wahlbüro angekommen, werden die roten Umschläge mit Eingangsstempel versehen und dann in die fest verschlossene Urne des entsprechenden Wahlkreises gesteckt. Bei der Oberbürgermeisterwahl unterscheiden sich bei diesem Procedere lediglich die Stimmzettel und die Farben der Umschläge. Dann leeren die Wahlhelfer die Briefwahlurnen wesentlich früher, als die in den Außenwahlbezirken. Um 15.30 Uhr beginnen sie am Sonntag, die roten Briefe zu öffnen. Die Wahlscheine werden überprüft und erfasst, ist alles in Ordnung, wandert der blaue Umschlag in eine Urne, die bis zum bundesweiten Schließen der Wahllokale, Sonntag 18 Uhr, verschlossen bleibt. Stimme und Wähler sind ab diesem Zeitpunkt nicht mehr einander zuzuordnen, die geheime Wahl ist gewährleistet. Die zuständigen Wahlvorstände achten stets darauf, dass alles ordnungsgemäß abläuft.

Was viele Wähler in den Kabinen der Wahllokale für gewöhnliche Bleistifte halten, sind Kopier- oder Dokumentenstifte, weiß Wahlleiterin Haselmann. Die bieten zwei Vorteile: Erstens: Sie drücken sich nicht so sehr durch das Papier. Haselmann: „Da die Stimmzettel in den Wahllokalen ja seit einiger Zeit nicht mehr in Umschläge gesteckt werden, dienen sie in gewisser Form auch der Geheimhaltung.“ Schließlich könne das Kreuz, welches sich durch das Papier drückt, auf die Wahl schließen lassen. Zweitens: Diese Dokumentenstifte auszuradieren sei so gut wie unmöglich. Wer sich darüber hinaus versichern will, dass im Rahmen seiner Stimmabgabe alles den gesetzlichen Vorgaben entspricht, kann sich im Wahllokal vor Ort persönlich davon überzeugen. Denn die Auszählung erfolgt dort öffentlich.

 Daniel Schwartz sortiert die Umschläge zur Briefwahl.

Daniel Schwartz sortiert die Umschläge zur Briefwahl.

Foto: Andreas Lang

Bleibt noch zu erwähnen, dass, wer Briefwahlunterlagen angefordert hat, mit einem Sperrvermerk im Wählerverzeichnis seines Wahllokals geführt wird. Dort kann der Wähler dann trotzdem an die Urne schreiten, muss aber die zugesandten Stimmzettel mitbringen, da ihm im Wahllokal kein neuer Stimmzettel ausgehändigt wird.

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