Kommentar Aufsicht braucht eine Reform
Sollte bei der Kommunalaufsicht ernsthaft jemand geglaubt haben, dass man der Landeshauptstadt nur den Geldhahn zudrehen muss und die Saarbrücker 2019 dann schon das Richtige wählen, wäre das nicht nur naiv, sondern auch unglaublich dreist.
Man kann es sich eigentlich nicht vorstellen, dass sich die Behörde für so etwas hergibt.
Die ganze Diskussion gäbe es nicht, wenn die Kommunalaufsicht, wie der Rechnungshof, unabhängig wäre. Eine solche Reform ist überfällig, aber es wird sie nicht geben, weil dies das Ende der typisch saarländischen Kungelei wäre. Daran haben CDU und SPD im Land kein Interesse.
Dabei wäre eine Reform auch aus einem anderen Grund wichtig: Die Landesregierung, die die Finanzmisere der Kommunen mitverursacht hat, kontrolliert in Gestalt der Kommunalaufsicht ihr eigenes Fehlverhalten. Ein Unding. Es zeigt sich, dass die Strukturen längst nicht nur bei der Sportförderung reformiert werden müssen.
