Gemeinsames Gremium tagt am Montag erstmals Drei Saarländer gehören neuem deutsch-französischem Parlament an

Saarbrücken · Am Montag startet in Paris die gemeinsame Parlamentarische Versammlung beider Staaten. Sie soll überwachen, dass es bei der Zusammenarbeit tatsächlich vorangeht.

 Christian Petry, SPD, Bundestagsabgeordneter aus Illingen

Christian Petry, SPD, Bundestagsabgeordneter aus Illingen

Foto: Alle Rechte beim Dt. Bundestag/Achim Melde

Drei Bundestagsabgeordnete aus dem Saarland gehören in Zukunft der gemeinsamen Parlamentarischen Versammlung Deutschlands und Frankreichs an, die sich am kommenden Montag in Paris erstmals treffen wird. Es sind Christian Petry (SPD), Markus Uhl (CDU) und Oliver Luksic (FDP). Sie wurden von ihrer jeweiligen Fraktion benannt. Der Grünen-Abgeordnete Markus Tressel hatte sich ebenfalls für eine Mitgliedschaft in dem Gremium interessiert, unterlag aber bei einem fraktionsinternen Losentscheid einem Abgeordnetenkollegen aus Baden-Württemberg und ist nun stellvertretendes Mitglied. Linke und AfD haben keine Saar-Vertreter benannt.

Markus Uhl, CDU-Bundestagsabgeordneter aus Homburg

Markus Uhl, CDU-Bundestagsabgeordneter aus Homburg

Foto: dpa/Soeren Stache

Die Versammlung besteht aus jeweils 50 Abgeordneten des Deutschen Bundestages und der Französischen Nationalversammlung – jeweils gemäß dem Stärkeverhältnis der Fraktionen. Sie soll mindestens zwei Mal im Jahr öffentlich tagen, abwechselnd in Deutschland und Frankreich. Eine wichtige Aufgabe des Gremiums besteht darin zu überwachen, dass beide Staaten die Regelungen des kürzlich zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron geschlossenen Aachener Vertrages einhalten. Dieser Vertrag räumt den Grenzregionen neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit ein. So soll es künftig möglich sein, gemeinsame Kitas oder gemeinsame Bus- und Bahnlinien zu betreiben. Darin sehen saarländische Politiker große Chancen für das Zusammenwachsen der Grenzregion.

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