Finanzen Verband in „tiefer Sorge“ um saarländische Krankenhäuser
Saarbrücken · Die Saarländische Krankenhausgesellschaft (SKG) hat gestern „in tiefer Sorge“ an die Fraktionen im Landtag appelliert, die Investitionsförderung für Krankenhäuser nachhaltig zu verbessern. In keinem anderen Infrastrukturbereich des Landes stünden die Fördermittel in einem so unmittelbaren Zusammenhang mit der Personalausstattung wie in den Krankenhäusern, hieß es.
Einem von unabhängigen Gutachtern ermittelten Sanierungsstau von mehreren hundert Millionen Euro und einem jährlichen Investitionsbedarf von 80 Millionen Euro stünden gegenwärtig Haushaltsmittel von jährlich 32,5 Millionen Euro gegenüber. „Wenn aber Krankenhäuser in immer größerem Ausmaß gezwungen sind, Investitionen zu mehr als 50 Prozent aus erwirtschafteten Gewinnen zu finanzieren, geht das zwangsläufig zu Lasten der Personalausstattung. Vergleichbare Effekte gibt es etwa im Bildungsbereich nicht“, sagte Alfons Vogtel, Vorstandsvorsitzender der SKG. Von Schulen im Saarland habe ja auch noch niemand verlangt, auf eine notwendige Personalausstattung zu verzichten, um mit den damit erwirtschafteten Einsparungen notwendige Investitionen mitzufinanzieren. Ein solcher Mechanismus sei im Übrigen auch der Krankenhausfinanzierung fremd, wo in der einschlägigen Gesetzgebung Investitionen Sache der Länder und die Behandlungskosten von den Krankenversicherungen zu tragen seien.
Zu welchen Belastungen dies nach Auffassung der SKG führt, erläuterte Vogtel am Beispiel seines Krankenhausträgers, der Saarland Heilstätten GmbH (SHG): „Durch die Unwetterschäden in Kleinblittersdorf, die zu einem Totalausfall der dortigen Kinder- und Jugendpsychiatrie geführt haben, ist die SHG gezwungen, für einen Neubau in Saarbrücken Investitionen in einer Größenordnung von rund 12 Millionen Euro zeitlich vorzuziehen. Alternativ muss davon ausgegangen werden, dass die kinder- und jugendpsychiatrische Versorgung im Saarland zusammenbricht. Dass selbst ein großer Krankenhausträger mit solchen Summen überfordert ist, liegt auch für Laien auf der Hand.“
Vogtel wies darauf hin, dass die Saarländische Krankenhausgesellschaft diese Probleme auch dem Finanzminister und den Landtagsfraktionen in bereits vereinbarten Gesprächen erläutern werde. Diese müssten endlich Einsicht zeigen. „Sonst stehen wir wirklich in absehbarer Zeit vor dem Problem, dass die Bürger über neuerbaute Autobahnbrücken auf hervorragend sanierten Straßen nur noch marode Krankenhäuser erreichen“, so Vogtel.
