Sitzung Gemeinderat beschließt Wanderwegekonzept für Oberesch
Rehlingen-Siersburg · Auf der Tagesordnung standen jede Menge Punkte, unter anderem ging es auch um die Resolution zur Gleichbehandlung aller Bergbauregionen.
Eine umfangreiche Tagesordnung hatte der Gemeinderat Rehlingen-Siersburg am Donnerstagabend vor sich. Die Punkte „Errichtung und Betrieb eines Sammel- und Zwischenlagerplatzes für Grüngutabfälle in der Gemeinde“ und „Übertragung der Kapelle (Leichenhalle) Oberesch an die Gemeinde“ waren zwar nach einstimmigem Beschluss des Rates abgesetzt worden; ebenso wurde einstimmig beschlossen, die Anfrage der SPD-Fraktion nach dem Stand der Dinge bei der Vergabe der gemeindeeigenen Container an lokale Vereine in den nicht-öffentlichen Teil der Sitzung zu verschieben. Dennoch bot insbesondere die Anfrage der SPD zur Haushaltsplanung reichlich Stoff für Diskussionen (die SZ berichtete).
Die Resolution saarländischer Städte und Gemeinden mit der Forderung nach Gleichbehandlung aller Bergbauregionen hat nun auch der Gemeinderat Rehlingen-Siersburg einstimmig, mit einer Enthaltung von Umweltminister Reinhold Jost, der sich als befangen erklärt hatte, gebilligt. Bürgermeister Ralf Collmann hatte diese gemeinsam mit anderen Verwaltungschefs am 6. Februar in Lebach unterzeichnet. Er merkte an, dies sei „terminlich eng gestrickt gewesen, es musste schnell gehen“. Deshalb hatte der Bürgermeister der Zustimmung des Rates vorgegriffen. SPD-Fraktionschef Michael Altmayer kritisierte jedoch, dass Zeit genug gewesen wäre, die Resolution im Ausschuss vorzuberaten.
Den Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebs Abwasserwerk der Gemeinde beschloss der Rat ebenfalls einstimmig. Die Überprüfung/Aktualisierung des Lärmaktionsplanes der Gemeinde wurde einstimmig, bei einer Enthaltung von Ludwin Weidig, beschlossen. Die CDU-Fraktion machte in dem Zusammenhang darauf aufmerksam, dass an der A 8 in Höhe Fremersdorf der Lärmschutz verbessert werden solle sowie ein durchgängiges Tempolimit von 30 Stundenkilometern, statt wie bisher zeitlich begrenzt, in der Beckinger Straße in Rehlingen, anzustreben sei. „Der Sportplatz dort wird auch an Sonn- und Feiertagen genutzt, da müssen wir eine Lösung finden“, begründete Sven Weber, CDU.
Reinhold Jost, SPD, erinnerte daran, dass man noch mitten im Verfahren sei und es noch andere Hinweise gebe; die Beteiligung der Ortsräte und der Bürger folge erst. „Ich denke, jeder sollte Leute antickern, sich in das Verfahren einzubringen“, meinte Jost.
Drei Funktionsträger des Seniorenbeirates der Gemeinde, der Sprecher, sein Stellvertreter und eine Beisitzerin, erhalten künftig eine Aufwandsentschädigung von zehn Euro pro Quartal. Der Beschluss erfolgte einstimmig, bei einer Enthaltung von Weidig. Einstimmig beschloss der Rat, ein Wander- und Spazierwegekonzept im Ortsteil Oberesch zu planen und entsprechende Mittel in den Haushaltsplänen 2019 und 2020 einzustellen.
Auf Anfrage von Jost, SPD, zur Nutzung des „Tollhaus“ in Hemmersdorf durch den Geflügelzuchtverein (GZV) Hemmersdorf informierte Bürgermeister Collmann, dass bereits Gespräche mit dem Verein geführt worden seien. Das gemeindeeigene Gebäude könne der Verein zur Unterbringung seiner Materialien nutzen; schon nach der nächsten Kükenschau könnte das Haus als Lager dienen.
