Friedhöfe

Keiner will mehr Gebühren für Friedhofspflege 

Die Pflegegebühren für die Friedhöfe in Rehlingen-Siersburg wurden erst von den Bürgern, jetzt auch von den Gemeinderäten, abgelehnt.FOTO: dpa-tmn / Franziska Gabbert

Rehlingen-Siersburg. 2015 wurde die Pflegegebühr für Friedhöfe in Rehlingen-Siersburg eingeführt. Doch die Stimmung der Räte ist umgeschlagen.

Etwas kurios ist die Debatte schon: Im November 2015 hatte die Gemeinde Rehlingen-Siersburg eine neue Gebühr auf den Friedhöfen eingeführt, die Friedhofsunterhaltungsgebühr. Beschlossen wurde sie von der SPD-Mehrheit im Gemeinderat. Mit dieser jährlichen Gebühr von 20 Euro im Jahr pro Grab sollen ausschließlich die laufenden Pflegemaßnahmen der Grün- und Wegeanlagen auf den Friedhöfen finanziert werden. Von der Gebühr versprach sich die Ratsmehrheit eine Entlastung des deutlich defizitären Wirtschaftsplans für die 13 Friedhöfe der Gemeinde; von der Kommunalaufsicht war die Gemeinde aufgefordert worden, nach neuen Einnahmequellen zu suchen.

Der parteilose Bürgermeister Ralf Collmann hatte sich die Abschaffung dieser Friedhofsunterhaltungsgebühr als eines der wenigen Themen im Wahlkampf 2018 auf die Fahnen geschrieben. Kaum hatte Collmann sein Amt angetreten, kam nun die SPD vor seiner ersten Sitzung mit einem Antrag: Die Friedhofsunterhaltungsgebühr soll abgeschafft werden (die SZ berichtete). Begründung: Man habe festgestellt, dass sie bei einer Mehrheit der Bevölkerung auf Ablehnung stoße.

Gleich zu Beginn der Gemeinderatssitzung wiederum beantragte Hubert Meusel, CDU, einen neuen Tagesordnungspunkt: Ersatzlose Streichung der Friedhofsunterhaltungsgebühr. „Mittlerweile hat auch die Mehrheitsfraktion erkannt, was für ein wunderbares Werk das war“, begründete Meusel. Seine Fraktion sei seit drei Jahren für die Abschaffung. Er pochte auf schnelle Beratung des Punktes, da die Gebühr zum 1. Januar wieder fällig werde.

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