Neujahrsempfang Schwalbach darf mit positivem Haushalt rechnen
Schwalbach · Beim Neujahrsempfang in Schwalbach hatte Bürgermeister Hans-Joachim Neumeyer überraschende Nachrichten im Gepäck.
So schnell kann es gehen. Während der Haushalt der Gemeinde Schwalbach für 2018 noch ein deutlich Defizit aufgewiesen hatte (wir haben berichtet), sieht es für 2019 schon ganz anders aus. Und so hatte der Schwalbacher Bürgermeister Hans-Joachim Neumeyer bei seiner Rede am Sonntag gleich zum Start ins neue Jahr sehr gute Nachrichten für die Finanzen der Gemeinde im Gepäck: „Der noch zu verabschiedende Nachtragshaushalt für das Jahr 2019 wird erstmals nach mehr als zwei Jahrzehnten nicht nur ausgeglichen sein, sondern mit einem positiven Ergebnis abschließen. Nicht nur die Ratsmitglieder werden sich jetzt fragen, woher diese plötzliche Wendung kommt.“ Zwar habe sich die positive Entwicklung abgezeichnet, so der Verwaltungschef vor dem voll besetzten Schwalbacher Saalbau. Ein Grund sei der Rückgang der Kreisumlage im bereits vierten Jahr um aktuell 320 000 Euro, auch Pensionsrücklagen in ähnlicher Größenordnung müssen im Haushalt nicht mehr ausgewiesen werden. Dank der strikten Haushaltsdisziplin und der damit verbundenen Einhaltung der Sanierungsauflagen der Kommunalaufsicht habe sich die Schlüsselzuweisung des Landes für das Jahr 2019 „um eine satte Million“ erhöht. Dieser Bescheid sei pünktlich zu Weihnachten ins Haus geflattert. Und so stellt sich zum Start ins neue Jahr die Haushaltslage der Gemeinde deutlich besser dar, als sie das noch zum Ende des vergangenen Jahres tat. Neumeyer betonte, dass seit 2016 keine neuen Liquiditätskredite aufgenommen werden mussten und der Höchststand der Schulden von 40,5 Millionen Euro nicht nur um 2,5 Millionen abgebaut werden konnte, sondern in dieser Woche auch noch weitere eine Millionen Euro zurückgezahlt werden. All dies führte nun aktuell dazu, dass Schwalbach sein voraussichtliches Defizit im Haushalt in ein positives Ergebnis umwandeln konnte. Mit solchen Neuigkeiten startet man natürlich gerne ins neue Jahr. Und so konnte Neumeyer nicht ohne Stolz feststellen: „Das haben wir uns hart erarbeitet.“
Gespannt sein, dürfe man auf die Umsetzung des Saarlandpaktes, „den ich ausdrücklich begrüße“, so der Verwaltungschef weiter. Mit der Übernahme eines Teils der Schulden aus den aufgelaufenen Liquiditätskrediten und der Bereitstellung weiterer Investitionszuschüsse gehe von diesem Pakt ein starkes Zeichen aus. Wenn Berlin zu einem ähnlichen Ergebnis komme und die Kommunen zusätzlich bei den Sozialkosten entlastet, „dann wäre das in Summe mehr als ein Silberstreifen am Horizont für die saarländischen Städte und Gemeinden“.
Rückblickend hob der Bürgermeister hervor, dass in den vergangenen Jahren rund 20 Millionen Euro in die Infrastruktur der Gemeinde investiert worden sei. Eine Investition, die sich gerade mit Blick auf die Bevölkerungsentwicklung der Gemeinde bezahlt gemacht habe. Während Schwalbach am Ende 2015 noch 18 681 Einwohner gezählt habe, war die Zahl bis 2014 auf einen Tiefststand von 17 671 gefallen. Zum Ende des vergangenen Jahres zählte Schwalbach hingegen wieder 17 771 Einwohner. „Die Zahl der Geburten ist in den vergangenen Jahren ebenso angestiegen wie der Zuzug von Menschen in unsere Gemeinde“, so Neumeyer, der in diesem Zusammenhang darauf hinwies, dass die Nachfrage nach Baustellen in der Gemeinde ungebrochen sei. Dieser Entwicklung trage die Gemeinde mit der Erschließung neuer Baustellen auch in Zukunft Rechnung. Damit einher gehe dann auch der konsequente Ausbau an Kindergarten- und Schulplätzen. Er kündigte an, dass zum Schuljahr 2022/23 die Kirchbergschule vierzügig sein werde. Deren Erweiterung und Sanierung in Höhe von rund vier Millionen Euro sei dann auch eines der kommenden Großprojekte der Gemeinde. Noch in diesem Jahr soll die Baumaßnahme begonnen werden, die bis voraussichtlich Anfang 2022 umgesetzt sein soll. Rund 700 000 Euro sollen zeitnah in die Sanierung und den Umbau von Kindergärten gesteckt werden.
