Mitgliederbefragung „Demokratie lebt vom Mitmachen“

St. Wendel · GroKo ja oder nein? Auch im Landkreis St. Wendel sind die SPD-Mitglieder aufgerufen, über eine mögliche Neuauflage zu entscheiden.

 Ein Aufkleber mit der Aufschrift „Mitglieder Votum – Gemeinsam entscheiden“. Bis zum 2. März können die SPD-Mitglieder für oder gegen die Neuauflage der Großen Koalition stimmen.

Ein Aufkleber mit der Aufschrift „Mitglieder Votum – Gemeinsam entscheiden“. Bis zum 2. März können die SPD-Mitglieder für oder gegen die Neuauflage der Großen Koalition stimmen.

Foto: dpa/Arne Dedert

Die Post, die spätestens heute im Briefkasten eines jeden Mitglieds der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands eintrudelt, könnte nicht nur über die Zukunft der Partei entscheiden, sondern auch über die des Landes – ihre Tragweite reicht womöglich sogar noch weiter. „Es ist keine Übertreibung zu sagen, dass Europa darauf wartet zu erfahren, welchen Kurs Deutschland einschlägt“, sagt Magnus Jung, Landtagsabgeordneter und Kreisvorsitzender der St. Wendeler SPD. In den Umschlägen, die an etwa 460 000 Genossen deutschlandweit zugestellt werden, befinden sich die Wahlunterlagen zur SPD-Mitgliederbefragung über den Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und der SPD. Bis zum 2. März können die Sozialdemokraten damit abstimmen, ob sie ein weiteres Mal in eine Große Koalition eintreten.

Die Diskussion um diese Frage hat der Partei einen ungewöhnlichen Zulauf beschert. Bundesweit seien seit Jahresbeginn mehr als 24 000 neue Mitglieder in die SPD eingetreten, vermeldete Generalsekretär Lars Klingbeil unlängst auf Twitter. Auch im Landkreis St. Wendel sei ein deutliches Mitgliederplus zu spüren, so Magnus Jung. 19 Eintritte habe die SPD im Landkreis St. Wendel in diesem Jahr bereits zu verzeichnen – und nur einen Austritt. „Die Zahlen liegen bei einem Vielfachen des sonst Üblichen“, sagt Jung. Im Jahr 2017 habe es insgesamt 54 Eintritte gegeben. „Und das war schon ein sehr gutes Jahr.“

Manche Beobachter glauben, die Neumitglieder seien nur eingetreten, um eine Zustimmung zur Großen Koalition zu verhindern. Magnus Jung sieht das anders. „Ich bin zuversichtlich, dass alle auch nach der Mitgliederentscheidung dabei bleiben und sich engagieren werden. Demokratie lebt vom Mitmachen, deshalb lade ich alle Bürgerinnen und Bürger, die für eine soziale und demokratische Politik sind, ein, bei der SPD mitzumachen.“

Kritiker haben der SPD vorgeworfen, durch den Mitgliederentscheid eine Zweiklassen-Demokratie auf Kosten von Wählern ohne Parteibuch einzuführen. Jung jedoch begrüßt es, dass die Entscheidung nicht allein von einem kleinen Zirkel von Funktionären getroffen wird: „Ich finde es sehr gut, dass die Mitglieder über den Koalitionsvertrag entscheiden. Das zeigt, wir sind nicht nur die älteste demokratische Partei in Europa, sondern auch eine moderne.“

Über das Verhalten der SPD-Spitze könnten viele an der Basis nur noch den Kopf schütteln, so Jung. „Das Erscheinungsbild der SPD in Berlin ist eine Belastung für das Ansehen der Partei und geht vielen Mitgliedern auf die Nerven. Es verdeckt die zahlreichen Erfolge, die die SPD in der Koalitionsverhandlung erreichen konnte.“

 Der SPD-Kreisvorsitzende Magnus Jung.

Der SPD-Kreisvorsitzende Magnus Jung.

Foto: Foto: Gundelwein/SPD

Den zähen und teilweise heftigen Diskussionen kann der Kreisvorsitzende auch etwas Gutes abgewinnen: „Am Ende wird uns die Debatte voranbringen. Sie wird den Druck erhöhen, dass sich in der SPD etwas ändert.“ Jung hofft, dass sich die Partei weiter links positioniert.

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort