Streitschlichter

Schiedlich friedlich statt verurteilt

Redaktionsgespräch zwischen dem Vorsitzenden der Schiedspersonen-Bezirksvereinigung Saarland-Ost, Manfred Stein, und SZ-Redakteur Thorsten Grim. FOTO: melanie mai

St. Wendel. Kleinere Delikte müssen nicht zwangsläufig vor Gericht landen. Oft kann eine Schiedsperson Streithähne trennen, wie deren Vorsitzender erläutert.

Des einen Freud, des anderen Leid: Als Max Schmidt eines Tages sein Grundstück mit einer Hecke umpflanzt, verärgert er damit seine Nachbarin Lieschen Müller. Für Müllers Geschmack pflanzt Schmidt den grünen Sichtschutz deutlich zu nah an ihrem Grund und Boden. Damit geht der Ärger los. Immer öfter kommt es zu Wortgefechten über die Hecke hinweg, die nach Ansicht Müllers auch nicht ordnungsgemäß geschnitten wird. Alsbald fliegen Beleidigungen über die Grundstücksgrenze. Das einstmals nachbarschaftliche Miteinander wird zur Gegnerschaft. Irgendwann eskaliert die Situation derart, dass Müller vor Gericht erwirken will, dass der Nachbar die ungeliebte Hecke wieder herausreißen muss. Doch da ist das Gesetz vor. Beziehungsweise eine Schiedsperson, die bei einem solchen Streit – der oben geschilderte Fall ist fiktiv – eingeschaltet werden muss. Um die Gerichte zu entlasten. Das gilt für bürgerlich-rechtliche Delikte wie Beleidigung, Körperverletzung, Sachbeschädigung, Hausfriedensbruch, Bedrohung und oder der Verletzung des Briefgeheimnisses.

„Dabei ist es nicht unsere Aufgabe zu urteilen“, betont Manfred Stein, Vorsitzender der Bezirksvereinigung Saarland-Ost, in der die Schiedspersonen der Landkreise St. Wendel und Neunkirchen organisiert sind. „Sondern für uns Schiedsmänner und -frauen gilt die Devise: Schlichten statt richten.“

In „zwölf bis 15 Fällen“, berichtet der 66-Jährige, habe er durchschnittlich im Jahr Frieden zu stiften in seinem Bereich, der Landsweiler-Reden und Schiffweiler umfasst. Das gelinge in mehr als der Hälfte der Fälle. Genau beziffern, wie oft Schiedspersonen in der Bezirksvereinigung Saarland-Ost angerufen werden, das kann Stein nicht. „Denn wir stellen erst jetzt auf eine digitale Erfassung um. Bislang wurde alles analog erfasst“, räumt der frühere Statistiker ein. „Aber ich schätze, dass die anderen Schiedspersonen im Bezirk ähnlich viele Verfahren bearbeiten.“ In diesem Zusammenhang weist Stein, der in seinem Arbeitsleben im Finanzministerium beziehungsweise dem dort angegliederten statistischen Landesamt beschäftigt war, darauf hin, dass es Schlichtungsverfahren heißt. Und nicht Verhandlung. „Verhandlungen gibt es vor Gericht, das ist durchaus als sprachliche Abgrenzung gedacht“. Zu den bis zu 15 Fällen kämen noch die „sogenannten Tür- und Angel-Verfahren“ hinzu. Davon sei die Rede, wenn beispielsweise jemand grille und dabei die gesamte Nachbarschaft mit Rauch zuqualme. „Dann kann man die zuständige Schiedsperson anrufen und sie bitten, sich umgehend der Sache anzunehmen“, sagte Stein, der seit 2016 stellvertretender Vorsitzender des saarländischen Landesverbandes des Bundes Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen ist. Ein solcher Schnelleinsatz koste nichts. Weshalb Stein hier jedoch die Gefahr des Missbrauchs sieht. „Darum sollten für solche Fälle eine Verwaltungsgebühr von beispielsweise zehn Euro eingeführt werden, damit niemand zum Jux den Schiedsmann oder die Schiedsfrau einschaltet“, fordert der Vorsitzende der Bezirksvereinigung Ost.

top