Grenzen der Meinungsfreiheit auf Facebook

AfD-Mitglied wurde als „blaunes Gesocks“ tituliert: Ist das erlaubt?

Ein Banner an der Wand bei einer Wahlparty der AfD. Symbolfoto.FOTO: dpa / Roland Holschneider

Koblenz. Zoff im Westerwald: Weil ein Unternehmer bei der AfD aktiv ist, wurde er auf Facebook angegangen. Der Mann wehrte sich dagegen und bekam vor Gericht Recht.

Das Landgericht Koblenz hat entschieden, dass die Bezeichnung eines AfD-Mitgliedes als "blaunes Gesocks" eine Beleidigung ist. Eine solche Äußerung sei keine zulässige Meinungsäußerung und deshalb zu unterlassen (Az.: 13 S 29/17).

Unternehmer und AfD-Mitglied klagt gegen Facebook-Eintrag


Der Kläger in dem vom Rechtsportal Juris veröffentlichten Urteil ist Mitglied der Partei Alternative für Deutschland (AfD). Er ist selbständiger Unternehmer. Nachdem er an einem nicht-öffentlichen Mitgliedertreffen der AfD teilgenommen hatte, veröffentlichte ein Verein Bilder von der Veranstaltung auf einer Facebook-Seite. Dabei wurde der Kläger optisch hervorgehoben und namentlich genannt.

top