Gericht kippt Kostenbescheide der Stadt

Alarm in Seniorenheim: Wer muss für den Einsatz der Feuerwehr bezahlen?

Feuer kann durch Elektrogeräte verursacht werden. Symbolfoto.FOTO: Das Sichere Haus/dpa/gms / Das Sichere Haus

Bad Kreuznach. Angebranntes Essen auf dem Herd, verbranntes Brot in einem Toaster. Insgesamt fünf Mal innerhalb weniger Wochen musste die Feuerwehr in zwei Seniorenheime. Dafür forderte sie vom Betreiber mehr als 600 Euro pro Einsatz.

Das Verwaltungsgericht in Koblenz hat fünf Kostenbescheide der Stadt Bad Kreuznach für Feuerwehr-Einsätze in zwei Seniorenheimen als rechtswidrig eingestuft. In allen Fällen habe es sich nicht um Fehlalarme gehandelt, wie von der Kommune behauptet. Außerdem sei der Kostenansatz überhöht und methodisch fehlerhaft (Az.: 3 K 376/17.KO).

Seniorenzentren mit Appartements für betreutes Wohnen

In den beiden Seniorenzentren befinden sich Appartements für betreutes Wohnen. Alle Wohnungen sind mit Brandmeldern versehen, die zwischen Juni und November 2014 in fünf Fällen Alarm auslösten. Ursache war nach den Brandberichten jeweils eine starke Rauchentwicklung. Diese wurde durch angebranntes Essen auf einem Herd oder durch verbrannte Toasts oder Waffeln in einem Toaster ausgelöst.

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