Kohleausstieg Altmaier: Strompreis-Subvention für Industrie muss weitergehen
Berlin · Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat versucht, die Sorgen der Industrie vor steigenden Strompreisen beim Kohleausstieg zu dämpfen. Für ihn sei „selbstverständlich klar“, dass die bisher bis 2020 befristete Strompreiskompensation für energieintensive Unternehmen fortgeführt werden müsse, wenn es darum gehe, „nach 2020 Planungssicherheit, Verlässlichkeit, Berechenbarkeit zu gewährleisten“, sagte der CDU-Politiker.
Auch die Regelung, dass stromkostenintensive Unternehmen weitestgehend von der Ökostrom-Umlage (EEG-Umlage) befreit seien, müsse weitergeführt werden.
Ob auch Firmen, die nicht als energieintensiv eingestuft sind, geholfen werden könne und das notwendig sei, seien Fragen, die man „im Auge behalten“ müsse, sagte Altmaier. Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ soll in wenigen Tagen ein Konzept für den Ausstieg aus dem Kohlestrom vorlegen, damit die Klimaschutzziele erreicht werden können.
