Breitbandausbau Land erreicht schnelleres Internet ohne Fördermittel
Saarbrücken · Das Saarland soll bis Ende des Jahres „nahezu flächendeckend“ mit einem Breitbandanschluss von mindestens 50 Mbit/s versorgt sein. Das bedeutet konkret: schnelleres Internet. Das hat die Staatskanzlei auf SZ-Anfrage mitgeteilt.
Entsprechend ausgestattet sollen dann auch die saarländischen Schulen sein. Hier hatte kürzlich der FDP-Landeschef Oliver Luksic befürchtet, dass „die saarländische Landesregierung seelenruhig zuschaut, während unsere Schulen den Anschluss an die Zukunft verpassen“ (wir berichteten). Denn von einem Bundesprogramm namens „Digitales Klassenzimmer“ für den Breitbandausbau an Schulen hatte bisher keine saarländische Schule Gelder erhalten. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor. Für das erwähnte Programm stehen insgesamt 4,4 Milliarden Euro bis 2023 zur Verfügung, für das Saarland gäbe es 8,1 Millionen Euro. Gefördert werden Schulen, denen weniger als 30 Mbit/s zur Verfügung stehen.
Nach Darstellung der Landesregierung konnten Fördergelder dieses Bundesprogramms jedoch gar nicht abgerufen werden, weil im Rahmen des Projekts „NGA-Netzausbau Saar“ bereits im Mai 2017 Ausbauverträge mit den Netzbetreibern geschlossen wurden und eine „nachträgliche Integration“ des Bundesförderprogramms, das erst im Juli 2017 und damit zwei Monate nach erfolgter Vergabe im Saarland umgesetzt wurde, „rechtlich nicht mehr möglich war“. Zudem seien die Fördergelder auch nicht notwendig gewesen, da die Netzbetreiber den Breitbandausbau im Saarland selbst finanzierten. „Das Projekt konnte letztendlich bei gleicher Qualität und Flächendeckung ohne Fördermittel umgesetzt werden“, teilt die Staatskanzlei entsprechend mit.
In einem zweiten Schritt, heißt es aus der Staatskanzlei, sollen die Schulen nun direkt an das Glasfasernetz angeschlossen werden und somit Zugriff auf wesentlich höhere Bandbreiten erhalten. Dies sei auch die bundesweite Zielvorgabe. Hierzu werde nun auch ein Förderantrag angestrebt, jedoch stehe seitens des Bundes noch kein passendes Förderinstrument für weitläufig gut versorgte Gebiete wie das Saarland bereit. „Vor diesem Hintergrund sind Regionen, die sich frühzeitig und konsequent für eine Verbesserung der Breitbandversorgung eingesetzt hatten, derzeit im Nachteil“, kritisiert die Staatskanzlei. Die Landesregierung setze sich deshalb dafür ein, dass das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ein entsprechendes Sonderprogramm für Schulen bereitstellt. Der Koalitionsvertrag der Bundesregierung sieht vor, alle Schulen noch in dieser Legislaturperiode an das Glasfasernetz anzuschließen.
Um im Falle der Bereitstellung des geforderten Sonderprogrammes schnell handlungsfähig zu sein, habe die Staatskanzlei bereits Antragsvorbereitungen eingeleitet. Zudem laufe derzeit ein Markterkundungsverfahren, um genau festzustellen, mit welchen Bandbreiten die Schulen im Saarland bereits versorgt sind, und um zu ermitteln, welche Schulen grundsätzlich förderfähig sind.
